Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit hat uns jüngst darüber informiert, daß das Programm "Arbeit statt Sozialhilfe" konzeptionell und bezüglich der Finanzierung auf dem bisherigen Niveau auch im Jahre 2003 fortgeführt werden soll. Den Regionen sollen im kommenden Jahr im Rahmen der regionalen Mittelquoten entsprechende Finanzmittel für die Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen ausschließlich für arbeitslose Sozialhilfeempfänger zugewiesen werden.

Ziel ist es, sowohl von Langzeitarbeitslosigkeit Bedrohte als auch langzeitarbeitslose Sozialhilfeempfänger in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Es kann dabei nach Angaben des Ministeriums eine anteilige Umsetzung der Mittel sowohl über das Politikfeld A als auch über das Politikfeld B erfolgen. In begründeten Fällen kann von dem Mittelbudget für Arbeit statt Sozialhilfe abgewichen werden. Diese Entscheidung muß jedoch von den Mitgliedern der regionalen Arbeitsmarktkonferenz im Konsens getragen werden.

Az.: III 844