Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Die Stiftung Umweltenergierecht hat eine Studie veröffentlicht, die sich umfassend mit vorhandenen Reformansätzen zum Planungsrecht von Windenergieanlagen auseinandergesetzt. Hierbei werden auf der einen Seite die Frage der Mengenausweisungen für Windenergieplanung im Hinblick auf die Gesetzgebungskompetenz und auch ihre Implementierung untersucht. In einem weiteren Schritt werden Reformvorschläge zur Novellierung des Planungsrechts aufgegriffen, ausgewertet und ein eigener Vorschlag unterbreitet.

Eine der zentralen Themen der neuen Bundesregierung ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien. Neben konkreten Ausbauzielen für Solarenergie und Offshore-Windenergie sieht der Koalitionsvertrag vor, dass auch zwei Prozent der Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden sollen.

Um diese Zielsetzung zu erreichen, gilt es, sowohl kurz-, als auch langfristige Herausforderungen in diesem Bereich aufzugreifen und Lösungen zu erarbeiten. Es ist zwingend erforderlich, das Planungsrecht zu vereinfachen und im Ergebnis betroffenen Kommunen und sonstigen Planungsträgern praxisgerechte Verfahren an die Hand zu geben. Insbesondere muss der häufig bestehende Konflikt zwischen Arten- und Naturschutz sowie dem Ausbau von Windenergieanlagen sachgerecht gelöst werden.

Das Gutachten der Stiftung Umweltenergierecht findet sich unter:

https://stiftung-umweltenergierecht.de

Az.: 20.1.4.1-005/001 gr