Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung überarbeitet die Richtlinie für Bahnübergänge. In diesem Verfahren gibt es die Möglichkeit zur Stellungnahme. Dazu wurde uns ein sogenannter Gelbdruck zur endgültigen Abstimmung und Inkraftsetzung der Richtlinien für Bahnübergänge mit dem Versionsstand vom 12. Juli 2013 zugesandt. Das Ziel der Richtlinien ist es, ein gemeinsames Regelwerk für Straßenbaulastträger, Straßenverkehrsbehörden, Bahnbetreiber und Aufsichtsbehörden bereitzustellen. Die Richtlinien sollen dabei helfen, eine verkehrsgerechte Gestaltung der Bahnübergänge sicherzustellen. Die Richtlinien wurden bislang vom Unterausschuss „Verkehrssicherheit an Bahnübergängen“ des Bund-Länder-Fachausschusses Straßenverkehrsordnung, vom Eisenbahnbundesamt, vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, der DB AG und der Technischen Universität Dresden vordiskutiert. 

Etwaige Hinweise, Änderungs- oder Ergänzungswünsche können der Geschäftsstelle bis zum 27. September 2013 zur Weitergabe an das BMVBW mitgeteilt werden. Der Gelbdruck der Bahnübergangsrichtlinien ist im Intranet-Angebot unter „Mitgliederbereich > Fachinfo und Service > Fachgebiete > Wirtschaft und Verkehr > Verkehr“ abrufbar.

Az.: III/1 645-06