Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Große Koalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag ein „Tausend-Bahnhöfe“-Förderprogramm vorgesehen. Das Förderprogramm dient der Attraktivitätssteigerung kleiner Bahnhöfe mit täglich durchschnittlich 1.000 und mehr Ein- und Umstiegen. Der DStGB begrüßt dieses Programm, kritisiert aber die schleppende Umsetzung. Aktuell berichtet die Bundesregierung aufgrund einer kleinen Anfrage über den Stand des Programms und gibt einen Ausblick zu den weiteren Schritten:

Für die Säule 1 der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB, Tausend-Bahnhöfe-Programm), die der beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit an kleinen Stationen dient, stehen nach Angaben der Bundesregierung von 2021 bis Ende 2026 Bundesmittel in Höhe von 300 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Säule 2 der FABB (beschleunigte Herstellung der Barrierefreiheit an kleinen und mittleren Stationen) stehen von 2021 bis Ende 2026 Bundesmittel in Höhe von 140 Millionen Euro zur Verfügung. Für diese Säule gibt es bisher noch keinen Förderaufruf.

Die Säule 3 der FABB diene der Attraktivitätssteigerung von Empfangsgebäuden. Danach sollen Maßnahmen zur baulichen Modernisierung sowie zur gesamthaften und nachhaltigen Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Attraktivitätssteigerung für die Reisenden in Empfangsgebäuden umgesetzt werden. Für die Säule 3 stehen den Angaben zufolge 142 Millionen Euro im Haushaltsgesetz 2020 zur Verfügung.

Das Programm soll durch Mittel der Baukostenzuschüsse (BKZ) aus der Eigenkapitalerhöhung (EKE) der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Rahmen des Klimaschutzpakets von 2019 finanziert werden. „Bis 2030 betragen die BKZ aus der EKE 600 Millionen Euro", schreibt die Bundesregierung.

Die Antwort der Regierung ist die Bundestags Drucksache 19/26142 und im Internet unter https://dip21.bundestag.de abrufbar.

In der Antwort befindet sich auch eine Liste der in der Säule 1 geförderten Bahnhöfe in den jeweiligen städtischen bzw. gemeindlichen Standorten, aufgeschlüsselt nach Bundesländern. Daneben ist der bisherige Mittelabruf dokumentiert und es wird ausgewiesen, welche Maßnahmen in der jeweiligen Säule im Einzelnen förderfähig sind. Die Länder sind bzw. waren deshalb aufgefordert, in Abstimmung mit der DB Station und Service eine Übersicht von Maßnahmen und für das Programm an das BMVI zu übersenden.

Az.: 33.0-003/002