Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Bahn-Beauftrage der Bundesregierung, Enak Ferlemann, sowie Vertreter der Bahnwirtschaft haben am 30. Juni 2020 einen „Schienenpakt“ zur Stärkung des Bahnsektors unterzeichnet und den „Masterplan Schienenverkehr" vorgestellt. Mit dem Schienenpakt bekennt sich die Bahnbranche zu einer dauerhaft starken Schiene.

Mit dem 2018 gegründeten Zukunftsbündnis Schiene wird ein Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt. Das Gremium besteht aus Vertretern der Bahnwirtschaft, Verkehrsunternehmen, Fahrgastverbänden und Politik. In sechs Arbeitsgruppen wurden Maßnahmenvorschläge erarbeitet, um die Zahl der Fahrgäste im Bahnverkehr bis 2030 zu verdoppeln und den Anteil des Schienengüterverkehrs auf 25 Prozent zu erhöhen. Umgesetzt werden sollen insbesondere:

·      Deutschlandtakt

·      Mehr Kapazität durch Strecken- Korridor- und Knotenausbau sowie Digitalisierung

·      Mehr Wettbewerb

·      Mehr Lärm- und Klimaschutz

·      Mehr innovative Fahrzeuge und Technologien, mehr Forschung

·      Mehr qualifizierte Fachkräfte durch gute Arbeitsbedingungen

·      Mehr Güter auf der Schiene.

Zielfahrplan 2030 des Deutschlandtakts wird vorgestellt

Ein Kernpunkt des Schienenpaktes ist der „Deutschlandtakt“, dessen schrittweise Einführung bis 2030 im Haupt- und Nebennetz der Bahn Reisezeitbeschleunigungen mit sich bringen soll. Der Deutschlandtakt bezeichnet eine Konzeption für den geplanten deutschlandweiten Taktfahrplan und sieht unter anderem eine halbstündige Taktung von Fernzügen auf den Hauptverbindungen vor. Ab Dezember 2020 soll dies bereits auf der Strecke Hamburg-Berlin umgesetzt werden. Ein weiterer Bestandteil des Deutschlandtaktes sind schnelle Umsteigemöglichkeiten.

Es bedarf jedoch vielerorts umfangreicher Infrastrukturmaßnahmen am Bahnnetz, beispielsweise an belasteten Knotenpunkten, sowie zusätzliche Bedienangebote, um die Taktverbesserungen zu erreichen. Auch der Neubau und die Reaktivierung von Strecken sollen laut Bahnchef Richard Lutz verstärkt werden. Unter dem Titel Zielfahrplan 2030plus lässt das Bundesverkehrsministerium seit 2016 einen modellhaften Fahrplan für das gesamte Streckennetz erarbeiten. Der nun aktualisierte Zielfahrplan wurde am 30.06.2020 vorgestellt.

Anmerkung der Geschäftsstelle

Nicht zuletzt während der Corona-Pandemie zeigt sich, wie wichtig und zuverlässig die Schiene ist, sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr. Der Deutschlandtakt bildet das zentrale Zielbild für die Weiterentwicklung des Systems Bahn, damit diese das Rückgrat der Verkehrswende bilden kann. Gerade für die Städte und Gemeinden jenseits des Hauptnetzes, sind aufeinander abgestimmte Umsteigemöglichkeiten zwischen Regional- und Fernverkehr ein wesentlicher Standortfaktor und stärken die Kommunen als Wohn- und Arbeitsorte. Kapazitätserhöhungen im Güterverkehr entlasten die Straßen und verringern somit Durchgangsverkehre vor Ort. Zur Erreichung des Taktfahrplans in Deutschland müssen viele Akteure zusammenwirken. Denn anstelle jede Strecke einzeln zu planen und zu hoffen, dass regionale Verbindungen zusammenpassen, ist ein deutschlandweiter Taktfahrplan nur durch enge Kooperation der SPNV-Aufgabenträger, Verkehrsunternehmen und DB AG möglich.

Durch die Anhebung der Regionalisierungsmittel und die Mittelerhöhung im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz im Zuge des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung können nun im SPNV neue Verbindungen geschaffen, bestehende Relationen gestärkt sowie zusätzliche Infrastruktur errichtet werden. Im Rahmen der aktuellen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn stehen für die kommenden 10 Jahre Mittel von jährlich 5,1 Milliarden Euro für den Erhalt der Bundesschienenwege zur Verfügung. Um einen Deutschlandtakt nach Schweizer Vorbild zu erreichen, braucht es jedoch noch weitergehende Investitionen in die Schiene.

Der im Rahmen des Schienenpakts geäußerte politische Wille muss sich auch in den finanziellen Rahmenbedingungen dauerhaft niederschlagen. Die Schweiz zeigt, was möglich ist: Aufgrund der höchsten Fahrplandichte weltweit nutzt die Bevölkerung das Angebot in besonderem Ausmaß. Die Zahl pro Kopf gefahrener Bahnkilometer ist mit 2.451 km mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland (1.153 km). Zudem finden mehr als 40 Prozent des Güterverkehrs der Schweiz auf der Schiene statt (Deutschland 19 Prozent).

Weitere Informationen

Der Masterplan Schienenverkehr sowie der aktuelle Zielfahrplan zum Deutschlandtakt stehen zur Verfügung unter: www.bmvi.de.

Az.: 33.4-001/001