Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat das seit fast zwei Jahrzehnten unveränderte Muster einer Satzung über die Straßenreinigung und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren jüngst überarbeitet. Einen Schwerpunkt der neuen Mustersatzung bildet die vorteilsgerechte und differenzierte Gebührenerhebung. Im Rahmen von Fachtagungen zur Vorstellung der Mustersatzung wurde von vielen Teilnehmern eine Fachtagung zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr nachgefragt.

Im Seminar „Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr“ am 13.09.2006 bei der LBS West in Münster soll das Muster einer Gebührenkalkulation erarbeitet werden, das sich an der StGB-Mustersatzung Straßenreinigung 2006 orientiert. Ziel ist es, den Teilnehmern ein Grundmuster zur rechtssicheren und wirtschaftlich sinnvollen Kalkulation unabhängig vom Gebührenmaßstab zu vermitteln. Schwerpunkte des Seminars sind:
• Straßenreinigungsgebühr im System der Kommunalfinanzen
• Leistung – Qualität – Kosten und Gebührenerhebung
• Verteilungsmaßstäbe im Straßenreinigungsrecht
• Kalkulationsmuster – rechtliche und wirtschaftliche Aspekte
• Praxisbeispiele zur Gebührenkalkulation (Frontmetermaßstab; Flächenmaßstab)

Adressaten der StGB-Fachtagung sind neben den kommunalen Entscheidungsträgern die in den verkehrspolitisch relevanten Fachbereichen Verantwortlichen sowie interessierte Ratsmitglieder aus den zuständigen Fachausschüssen. Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Fortbildungskosten als betriebsbedingte Personalkosten im Rahmen der Straßenreinigungsgebührenkalkulation ansetzbar sind.

Anmeldungen zu dem Seminar, für das eine Gebühr von 150 Euro zzgl. ges. MWSt erhoben wird, erbitten wir möglichst bis zum 01. September 2006 an Städte- und Gemeindebund NRW, z.Hd. Frau Matthews, Kaiserswerther Str. 199 – 201, 40474 Düsseldorf, Tel.: 0211/4587-248, Fax: 0211/94 33 39, E-Mail: Ursula.Matthews@kommunen-in-nrw.de.

Az.: III N 16