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Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Horst Waffenschmidt, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern teilte am 01.07.1996 mit, daß sich der Trend bei der Aufnahme von Spätaussiedlern fortsetzt.

1. Im Juni 1996 wurden 15.426 deutsche Spätaussiedler in der Bundesrepublik Deutschland registriert. Im gleichen Monat des Jahres 1995 waren es 17.911 und 1994 17.695 Personen.

Die Zahlen der Herkunftsländer im Vergleich, jeweils der Monat Juni:

1996 1995 1994

Ehemalige SU 14.941 17.273 17.091

Republik Polen 99 94 167

Rumänien 377 519 416

Sonstige 9 25 21

Gesamt 15.426 17.911 17.695

2. In den ersten sechs Monaten 1996 kamen 10.653 Spätaussiedler weniger als im Vergleichszeitraum 1995.

1996 83.708 Personen

1995 94.361 Personen

3. Im Mai 1996 stellten 13.204 Personen einen Aufnahmeantrag. Im gleichen Monat des Jahres 1995 waren es 19.605 und 1994 15.064 Personen.

In den ersten sechs Monaten 1996 stellten 21.263 Personen weniger Aufnahmeanträge als im Vergleichszeitraum 1995.

Folgende Antragszahlen im Vergleich, jeweils die ersten sechs Monate:

1996 95.988 Personen

1995 117.251 Personen

1994 103.043 Personen

Hiervon entfielen auf die Herkunftsgebiete:

ehemalige Sowjetunion

1996 93.574 Personen

1995 114.436 Personen

1994 98.101 Personen

Republik Polen

1996 747 Personen

1995 1.060 Personen

1994 2.640 Personen

Rumänien

1996 1.392 Personen

1995 1.284 Personen

1994 1.859 Personen

Zu der vorliegenden Halbjahresbilanz erklärt Dr. Horst Waffenschmidt:

"1. Auch im Monat Juni hat sich die in den Vormonaten des Jahres erkennbare Tendenz fortgesetzt: 1996 werden weniger Spätaussiedler nach Deutschland kommen als 1995. Diese Entwicklung wird auch durch den starken Rückgang der Aufnahmeanträge bestätigt.

2. Insbesondere der Rückgang der Aufnahmeanträge um 21.263 Anträge gegenüber dem ersten Halbjahr des Vorjahres zeigt, daß die Deutschen in Osteuropa im Vertrauen auf das bewährte Aufnahmeverfahren in Ruhe ihre Entscheidung treffen, ob sie ihre Zukunft in ihrer alten Heimar gestalten oder nach Deutschland aussiedeln wollen. Viele nehmen den Aufnahmebescheid auch nur als "Sicherheitspapier" für den Notfall.

3. Die für eine Aufnahme als Spätaussiedler gesetzlich vorgeschriebenen Kenntnisse der deutschen Sprache werden verstärkt bereits in den GUS-Staaten überprüft. Dies erhöht für die Ausreisenden die Sicherheit, nach ihrer Einreise in Deutschland als Spätaussiedler bestätigt zu werden und schafft Anreize zum intensiveren Lernen der deutschen Sprache vor der Ausreise.

4. Die Bundesregierung fördert diese Entwicklung in den GUS-Staaten durch den Aufbau von mehr Begegnungsstätten und deutschen Sprachkursen. Die Pflege der deutschen Sprache ist auch wesentlich für den Zusammenhalt der Deutschen in ihren jetzigen Heimatgebieten.

5. Der geringere Zuzug von Spätaussiedlern, die aber besser deutsch sprechen, trägt zu einer schnelleren Integration bei. Hinzu kommt die bessere Verteilung nach dem Wohnortezuweisungsgesetz.

6. Weiterhin ziehen tausende Rußlanddeutsche von Asien nach Rußland, insbesondere in die von Deutschland geförderten Siedlungsschwerpunkte. Rußland gebührt Dank für diese Aufnahmebereitschaft.

7. Die zuverlässige Aussiedlerpolitik der Bundesregierung hat zu der jetzigen Entwicklung geführt, das Vertrauen der betroffenen Menschen darf nicht erschüttert werden."

Az.: I/3-850-2