Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Für kommunale Straßen und Radverkehrseinrichtungen stellt das Verkehrsministerium NRW in diesem Jahr den Städten und Gemeinden 121,1 Mio. Euro für fast 200 neue Projekte bereit (2005: 118 Mio. Euro). Schwerpunkte sind der Umbau bestehender Straßen sowie die Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Gefahren an Bahnübergängen. Gebaut werden zudem Schul- und Radwege, Umgehungs- sowie Entlastungsstraßen, die die Verkehrssicherheit verbessern.

Für die Bauwirtschaft bedeutet das Programm „Stadtverkehrsförderung 2006“ zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen ein Volumen von rd. 185 Mio. Euro. Die Förderschwerpunkte im Einzelnen:

• Bestehende Straßen in Städten und Gemeinden werden den heutigen Verkehrsbedürfnissen angepasst. Bei 46 Vorhaben werden die Fahrbahnen für Fußgänger, Rad- und Autofahrer neu aufgeteilt. Fördervolumen: 53 Mio. Euro.
• Mit dem Bau von zwölf innerstädtischen Umgehungs- und Entlastungsstraßen werden Wohngebiete verkehrsberuhigt und der Verkehr aus Straßen mit intensiver Geschäftsnutzung herausgenommen. Gewerbegebiete werden besser an das überregionale Straßennetz angebunden. Fördervolumen: 35,1 Mio. Euro.
• 59 Vorhaben verbessern den Radverkehr in den Städten und Gemeinden des Landes. Fördervolumen: 16 Mio. Euro. Hierzu zählen der Bau von Radwegen und die Beschilderung von Radverkehrsrouten in mehreren Städten und Gemeinden.
• Insgesamt 23 Vorhaben an Haltestellen (z.B. transparente Unterstände) fördert das Verkehrsministerium mit 2,8 Mio. Euro.
• Die Kommunen wollen mit 26 Vorhaben für gefahrlose Schulwege sorgen und mit Bau oder Ausbau von Gehwegen an Hauptverkehrsstraßen Fußgängern einen sicheren Weg bieten. Fördervolumen: rd. 3 Mio. Euro.
• Fünf Projekte dienen der Beseitigung von Unfallschwerpunkten im städtischen Verkehrsnetz. Fördervolumen: 1,7 Mio. Euro.
• 15 Bahnübergänge werden stärker gesichert oder Bahnübergänge werden durch Brückenbauwerke komplett beseitigt. Fördervolumen: 9,5 Mio. Euro.
• Elf Verkehrsleit- und Wegweisungssysteme werden mit einem Volumen von 2,5 Mio. Euro gefördert.

Die Vorhaben im Programm „Stadtverkehrsförderung 2006“ werden nach Beratungen der Kommunen durch die Bezirksregierungen und das NRW-Verkehrsministerium ausgewählt. Sie werden aus Landesmitteln und zweckgebundenen Mitteln der Mineralölsteuer nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) getragen.

Az.: III 644-02