Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

StGB NRW-Mitteilung 435/2007 vom 04.06.2007

Stadtverkehrsförderung 2007

Insgesamt 200 neue Projekte fördert das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr aus dem Programm „Stadtförderung 2007 – Kommunale Straßen und Radverkehrseinrichtungen“. Rund 126 Mio. Euro stehen damit den Städten und Gemeinden dafür zur Verfügung, in 2006 waren es 121 Mio. Euro. Das Programm fördert den Umbau von Straßen, um die Verkehrssituation zu verbessern sowie die Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Gefahren an Bahnübergängen. Gebaut werden außerdem Schul- und Radwege, Umgehungs- und Entlastungsstraßen. Die Förderschwerpunkte im Einzelnen:
• Bestehende Straßen in Städten und Gemeinden sollen den aktuellen Verkehrsbedürfnissen angepasst werden. Zu diesem Zweck werden in 56 Vorhaben die Fahrbahnen für Fußgänger, Rad- und Autofahrer neu aufgeteilt. Dafür stehen 67 Mio. Euro bereit.
• Mit dem Bau von 12 innerstädtischen Umgehungs- und Entlastungsstraßen sollen Wohngebiete verkehrsberuhigt und der Verkehr aus Straßen mit intensiver Geschäftsnutzung herausgenommen werden. Gewerbegebiete werden besser an das überregionale Straßennetz angebunden. Dafür stehen 24,2 Mio. Euro zur Verfügung.
• 66 Vorhaben mit einem Volumen von 15 Mio. Euro haben das Ziel, den Radverkehr weiter zu verbessern, vor allem durch den Bau von neuen Radwegen und die Beschilderung von Radverkehrsrouten. Im Rahmen des Programms „100 Kommunen im Netz“ arbeiten bereits 22 Gemeinden am Ausbau des landesweiten Radverkehrsnetzes.
• Die Kommunen wollen mit 20 Vorhaben für gefahrlose Schulwege sorgen und mit dem Bau- oder Ausbau von Gehwegen an Hauptverkehrsstraßen mehr Sicherheit für Fußgänger schaffen. Dafür stellt das Land 2,6 Mio. Euro bereit.
• Drei Projekte mit einem finanziellen Volumen von 0,5 Mio. Euro dienen der Beseitigung von Unfallhäufungspunkten im städtischen Verkehrsnetz.
• 8,5 Mio. Euro fließen in die bessere Sicherung von 31 Bahnübergängen; zum Teil werden Bahnübergänge durch Brückenbauwerke ersetzt.
• Außerdem werden mit 2,2 Mio. Euro neun Verkehrsleit- und Wegweisungssysteme für die Städte gefördert.

Die Vorhaben des Programms „Stadtverkehrsförderung 2007“ wurden nach Beratungen mit den Kommunen durch die Bezirksregierungen und das NRW-Verkehrsministerium ausgewählt. Das Straßenverkehrsprogramm 2007 mit allen 200 Fördermaßnahmen ist im Internet abrufbar unter www.mbv.nrw.de/verkehr/Strassenbau/Stadtverkehrsfoerderung/index.php.

Az.: III 644-02

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