Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) den ersten Statusbericht zum Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden — überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ veröffentlicht. Er ist eine Bilanz der Programmumsetzung nach vier Jahren Programmlaufzeit und wird durch zahlreiche kommunale Praxisbeispiele illustriert.

Bund und Länder haben 2010 das Programm "Kleinere Städte und Gemeinden — überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" eingeführt. Es richtet sich vor allem an kleinere Städte und Gemeinden in ländlichen Räumen und unterstützt diese bei der Bewältigung der Herausforderungen des demografischen und wirtschaftlichen Wandels. Das Programm stößt bundesweit auf breite Resonanz: Insgesamt werden derzeit 327 Maßnahmen gefördert (Stand Programmjahr 2013). Mehr als 890 Städte und Gemeinden arbeiten im Programm interkommunal zusammen oder setzen Maßnahmen auf Gemeindeebene um. Im Programmjahr 2014 stellte der Bund Finanzhilfen in Höhe von rund 70 Millionen Euro zur Verfügung (Verpflichtungsrahmen). Damit wurden die Bundesmittel gegenüber 2013 mit rund 55 Millionen Euro und den vorangegangenen Programmjahren angehoben.

Nach vier Jahren Programmumsetzung lässt sich festhalten, dass durch gute überörtliche Entwicklungskonzepte und durch das Engagement vor Ort viele innovative Projekte umgesetzt werden konnten. Eine von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden erarbeitete Programmstrategie dient dabei allen Beteiligten als Orientierung bei der Umsetzung des Programms. Vielerorts konnten neue, zukunftsträchtige Entwicklungsprozesse angestoßen werden.

Insbesondere die interkommunalen Kooperationen tragen zu einem effektiven Einsatz der vorhandenen Ressourcen bei und ermöglichen, gemeinsam voneinander zu lernen. Die zahlreichen guten Praxisbeispiele in diesem ersten Statusbericht zeigen, dass die begonnene Entwicklung zielführend ist und dass das Programm wirkt. Verfasserin des Berichts ist die Bundestransferstelle im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung.
Der Statusbericht steht unter folgendem Internetlink zum Download zur Verfügung: www.bmub.bund.de/N51764/ .

Az.: II gr-la