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Mitteilungen - Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung 136/2007 vom 22.12.2006
Städtebauförderprogramm und Aufruf zur Interessenbekundung
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben mit Datum vom 15.11.2006 im Bundesanzeiger einen Aufruf zur Interessenbekundung für die Programmgebiete des Städtebauförderprogramms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" sowie für eine Dritte Förderrunde „XENOS - Leben und Arbeiten in Vielfalt" veröffentlicht.
Im Programmgebiet der „Sozialen Stadt" sollen Projektvorschläge gefördert werden, die dem integrierten Programmansatz der Sozialen Stadt Rechnung tragen und bei denen die Handlungsfelder Beschäftigung, soziale Integration, Bildung und Teilhabe sowie Wertschöpfung im Quartier im Vordergrund stehen. Die Dritte Förderrunde „XENOS" will Projektvorschläge fördern, bei denen Beschäftigung, Bildung und Teilhabe in Städten und Gemeinden, die nicht den Programmgebieten der Sozialen Stadt angehören, im Vordergrund stehen und insbesondere im ländlichen Raum Ostdeutschlands mit Aktivitäten zur Förderung von Toleranz, Demokratie und Vielfalt kombiniert werden.
Dem Aufruf zufolge sollen schwerpunktmäßig integrierte lokale Projekte, mobile Be€ratungsteams sowie Expertenpools gefördert und lokale und regionale Kooperationen von Akteuren des Arbeitsmarktes unterstützt werden. Interessenbekundungen haben zudem den Status eines Projektvorschlages beziehungsweise einer Projektskizze. Das Verfahren der Einreichung von Interessenbekundungen unterliegt somit nicht den rechtlichen Bestimmungen des Zuwendungsrechts. Über die konkrete Förderung beider Förderbereiche wird nach Maßgabe des Bundeshaushaltsplans 2007 und im Übrigen nach Prüfung durch die Nationale Koordinierungsstelle im Bundesarbeitsministerium entschieden.
Wichtig: Alle Interessenbekundungen sind bis zum 15.01.2007 in elektronischer Form über die Homepage der Nationalen Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter www.xenos-de.de zu übermitteln.
Az.: II/1 622-10