Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Aus den Kommunen, nicht nur des Stärkungspaktes, kam immer wieder der Wunsch nach Veröffentlichung einer Maßnahmenliste aus den Haushaltssanierungsplänen der Stärkungspaktkommunen. Diesem Wunsch kommt die GPA NRW jetzt nach.

Die Übersicht über Konsolidierungsmaßnahmen im Stärkungspakt Stadtfinanzen enthält Daten aus 57 von 61 Stärkungspakt-Kommunen in NRW und ist auf der Homepage der GPA NRW unter www.gpa.nrw.de unter der Rubrik „Beratung“ abrufbar. AIs Grundlagen dienten die gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltssanierungspläne (HSP) dieser Kommunen. Ausgewertet wurden die HSP für die Haushaltsjahre 2012 und 2013. Damit wird das gesamte inhaltliche Konsolidierungsspektrum der ausgewerteten Kommunen abgebildet. Die aus den HSP übernommenen 4.050 Einzelmaßnahmen wurden bereinigt um identische Maßnahmen (Redundanzen) und ggf. redaktionell angepasst. Somit verblieben 832 Maßnahmen. Die Liste umfasst Bezeichnungen und Überschriften von Maßnahmen, wie sie in den HSP der Kommunen dokumentiert sind. Sie sind teilweise auf einem sehr hohen Abstraktionsniveau angesiedelt. Häufig handelt es sich um komplexe Maßnahmenbündel und differenzierte Projekte, die mehrere Bereiche tangieren.

Die Übersicht gliedert sich nach Produktbereichen, welche wiederum in Reduzierung von Aufwendungen und in Steigerung von Erträgen untergliedert ist. Die GPA NRW beabsichtigt, die veröffentlichte Übersicht über Konsolidierungsmaßnahmen regelmäßig fortzuschreiben.

Az.: IV/1 904-15/2