Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

I. Gesamtergebnis

Vom 07. - 08.11.1996 fand die 106. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" in Erfurt statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 1996 und 1997. Die Schätzung ging vom derzeit geltenden Steuerrecht aus. Der geplante Wegfall der Vermögensteuer ab dem 01.01.1997 ist bereits berücksichtigt.

Für die Zunahme des nominalen Bruttoinlandsprodukts wurden +2,5 v.H. im Jahr 1996 und +3,8 v.H. im Jahr 1997 zugrunde gelegt.

1. Steuereinnahmen 1996

Für das Jahr 1996 wurden die Steuereinnahmen bereits im Rahmen der Mai-Steuerschätzung 1996 nach unten revidiert. Die wirtschaftswissenschaftlichen Experten sagen zwar eine Wachstumsbeschleunigung mit einem realen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 1 - 1½ % in 1996 und rd. 2½ % in 1997 voraus. Das schnellere Wachstum schlägt sich jedoch nicht in höheren Steuereinnahmen nieder. Das ist nicht zuletzt auf die gesamtwirtschaftlich positiv zu bewertenden, geringeren Lohnsteigerungen und dementsprechend verminderten Preisauftrieb zurückzuführen, die die steuerliche Ergiebigkeit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorübergehend verringern.

Gegenüber der Mai-Steuerschätzung sind weitere Steuerausfälle in Höhe von -5,0 Mrd DM, und zwar:

-3,0 Mrd DM für den Bund

-1,1 Mrd DM für die Länder

-0,6 Mrd DM für die Gemeinden

-0,3 Mrd DM für die EG

zu erwarten.

2. Steuereinnahmen 1997

Für das Jahr 1997 wirken die Basiseffekte aus 1996 fort. Die seit der Mai-Steuerschätzung erkennbaren Steuermindereinnahmen für 1997 mußten weiter nach unten korrigiert werden. Für das Jahr 1997 ergeben sich gegenüber dem Ergebnis vom Mai 1996 insgesamt Schätzabweichungen von 10,3 Mrd DM und zwar:

-5,0 Mrd DM für den Bund

-3,9 Mrd DM für die Länder

-1,0 Mrd DM für die Gemeinden

-0,4 Mrd DM für die EG.

II. Steuereinnahmen der Kommunen in den alten Bundesländern

1. Steuereinnahmen insgesamt

Im Vergleich der Steuerschätzung vom Mai 1996 für die Jahre 1996 und 1997 gegenüber der aktuellen Steuerschätzung zeigt die Entwicklung bei den Steuereinnahmen insgesamt folgendes Bild:

Steuerschätzung

Mai 1996 November 1996

Jahr Mrd DM Mrd DM %

1995 (Ist) 86,4

1996 87,4 86,9 -0,6 %

1997 91,7 90,8 -0,8 %

2. Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer

Nach dem Ergebnis der November-Steuerschätzung 1996 stellt sich die Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Zinsabschlaggesetzes und vor dem Hintergrund der negativen Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 wie folgt dar:

1995 (Ist) 41,166 Mrd DM -1,1 %

1996 38,091 Mrd DM -7,5 %

1997 39,379 Mrd DM +3,4 %

3. Gewerbesteuer

Bei der Gewerbesteuer (brutto) geht der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" mit Ausnahme des Jahres 1995 von folgenden Zuwachsraten aus:

1995 (Ist) 40,029 Mrd DM -3,3 %

1996 44,0 Mrd DM +9,9 %

1997 46,5 Mrd DM +5,7 %

Demgegenüber stellt sich die Entwicklung bei der Gewerbesteuer (netto) wie folgt dar:

1995 (Ist) 31,822 Mrd DM -10,1 %

1996 34,862 Mrd DM +9,5 %

1997 36,894 Mrd DM +5,8 %

Werden bei der Entwicklung der Gewerbesteuer (netto) die Stadtstaaten herausgerechnet, ergibt sich folgende Entwicklung:

1995 (Ist) 24,473 Mrd DM -22,1 %

1996 26,946 Mrd DM +10,1%

1997 28,469 Mrd DM +5,7 %

III. Steuereinnahmen der Kommunen in den neuen Bundesländern

1. Steuereinnahmen insgesamt

Im Vergleich der Mai-Steuerschätzung 1996 gegenüber der aktuellen Steuerschätzung zeigt die Entwicklung bei den Steuereinnahmen insgesamt folgendes Bild:

Steuerschätzung

Mai 1996 November 1996

Jahr Mrd DM Mrd DM %

1995 (Ist) 8,5

1996 7,1 7,1 +/- 0

1997 8,2 8,1 -1,2 %

2. Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer

Beim Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer erwartet der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Zinsabschlaggesetzes folgende Entwicklung:

1995 (Ist) 4,874 Mrd DM +27,2 %

1996 3,072 Mrd DM -37,0 %

1997 3,188 Mrd DM +3,8 %

Der Einbruch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im Jahr 1996 ist vor dem Hintergrund der West-Ost-Lohnsteuerzerlegung im Jahr 1995 zu sehen. Durch diesen Sondereffekt war der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in den neuen Ländern im Jahr 1995 erheblich erhöht. Die Normalisierung der Zerlegungsbeträge ab 1996 verstärkt in diesem Jahr die ohnehin negative Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer in den neuen Ländern infolge des Jahressteuergesetzes 1996.

3. Gewerbesteuer

Bei der Entwicklung der Gewerbesteuer (brutto) geht der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" von folgender Entwicklung aus:

1995 (Ist) 2,122 Mrd DM -20,6%

1996 2,3 Mrd DM +8,4 %

1997 3,2 Mrd DM +39,1%

Az.: V/1-903-03