Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Deutsche Bundesbank hat in ihrem Monatsbericht August 1996 "Die Ertragslage der deutschen Kreditinstitute im Jahre 1995" behandelt. Sie führt u.a. aus:

"Die Steuerlast der Großbanken ist um die Hälfte gesunken. Neben Verlustvorträgen und Übernahmen dürfte hierzu auch der relativ hohe Anteil der im Ausland erwirtschafteten und dort bereits teilweise versteuerten Erträge beigetragen haben. Bei den Sparkassen und Kreditgenossenschaften, die ihr Eigenkapital stärker als die Kreditbanken aus höher versteuerten, nicht ausgeschütteten Gewinnen aufstocken, war die relative Steuerlast dagegen wesentlich höher. Sie brachten zusammen knapp zwei Drittel der ertragsabhängigen Steuern der deutschen Kreditwirtschaft auf."

Nach dem Monatsbericht (Seite 53/55) haben die einzelnen Institutsgruppen Steuern vom Einkommen und Ertrag in folgender Höhe gezahlt:

Hier Tabelle einscannen!!!!

Aus der Bundesbankanalyse ergeben sich für 1995 folgende Anteile an den Steuerzahlungen aller Bankengruppen (in Prozent):

Sparkassen 41,7

Girozentralen 7,8

Sparkassen/Girozentralen 49,5

Kreditgenossenschaften 22,6

Genossenschaftliche Zentralbanken 2,7

Großbanken Ags 4,3

Die Steuerzahlungen der Großbanken AGs betragen nur 10 Prozent der gezahlten ertragsabhängigen steuern der Sparkassen. Das durchschnittliche Geschäftsvolumen der AGs lag aber bei 63 % des durchschnittlichen Geschäftsvolumens der Sparkassen.

In der Analyse der Deutschen Bundesbank werden für den Rückgang der Steuerzahlungen 1995/1994 der Großbanken um 50 % als Ursachen genannt:

- ungünstigere Ergebnisse im Teilbetriebsergebnis (Seite 37),

- gesunkene Erträge aus dem Finanzanlagengeschäft (Seite 42),

- Verlustvorträge und -übernahmen (Seite 43),

- relativ hoher Anteil der im Ausland erwirtschafteten und dort bereits teilweise versteuerten Erträge (Seite 43).

Die einzelnen Faktoren lassen sich allerdings nicht quantifizieren.

Die Steuerzahlungen der Großbanken AGs von 835 Mio. DM im Jahre 1995 dürften nicht durchweg auf den deutschen Steuer-Fiskus entfallen, da auch Steuerzahlungen der rechtlich unselbständigen Niederlassungen (Filialen) im Ausland enthalten sind. Die Steuerzahlungen der Großbanken AGs umfassen nicht die Steuerzahlungen ihrer in- und ausländischen Beteiligungsgesellschaften (Töchter).

In der Konzernabgrenzung haben die Großbanken - nach den veröffentlichten Geschäftsberichten - 1,7 Mrd. DM Ertragsteuern in 1995 (nach 2,7 Mrd. DM in 1994) gezahlt. Dies sind 37 Prozent weniger als im Vorjahr und macht in Relation zu den Steuerzahlungen der Sparkassen nur einen Anteil von gut 20 % aus, während die Konzernbilanzvolumina der Großbanken sogar leicht über dem aggregierten Bilanzvolumen der Sparkassen liegen.

Der Anteil der Körperschaftsteuerzahlungen der Sparkassen (5722 Mio. DM) am gesamten Körperschaftsteueraufkommen in der Bundesrepublik betrug 1995 31,7 Prozent.

Bei der Gewerbeertrag- und Gewerbekapitalsteuer - die alle Gewerbebetriebe betrifft - betrug der Anteil der Sparkassen 5,6 Prozent. Die Gewerbesteuerbelastungen einzelner Stadt- und Kreissparkassen erreichen aber in Relation zum gesamten Gewerbesteueraufkommen der Gemeinden im Westen Werte bis zu 47,1 Prozent und in Ostdeutschland bis zu 97,7 Prozent. In immer mehr Städten/Gemeinden - insbesondere in den neuen Bundesländern - sind die Sparkassen die größten Gewerbesteuerzahler.

In 1995 haben die Sparkassen bundesweit (nach DSGV-Statistiken)

Gewerbesteuerbelastungen von 2.775 Mio. DM

ausgewiesen.

Zahlenmaterial, das die Gewerbesteuerzahlungen der Großbanken gesondert ausweist, liegt nicht vor. Da ihre gesamte Belastung mit Ertragsteuern nur 835 Mio. DM in den AGs betrug, kann die Gewerbesteuerbelastung der Großbanken - wie bei den gesamten Ertragsteuern - jedoch nur in einer Größenordnung von 10 Prozent der Gewerbesteuerzahlungen der Sparkassen gelegen haben.

Az.: GPM