Mitteilungen - Verband Intern

Am 31.03.2014 fand unter Vorsitz von Bürgermeister Fonck (Stadt Kalkar) die Frühjahrstagung der AG Düsseldorf des StGB in der Stadt Rheinberg statt. Schwerpunktthema der mit über 100 Teilnehmern besuchten Veranstaltung war die Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Bürgermeister Mennicken von der Stadt Rheinberg ging in seinem Grußwort auf die Geschichte und aktuelle Entwicklungen der Stadt ein. Er machte deutlich, dass alle Fraktionen bei der Bewältigung der aktuellen städtischen Finanznotlage mitwirken und man gemeinsam an Lösungen arbeite. Dies sei enorm wichtig.

Sodann ging Landrat Dr. Müller in seinem Grußwort auf die Finanzierung der Eingliederungshilfe ein. Wenn der Bund seine entsprechenden Zahlungen nicht deutlich erhöhe, würde diese Kostenposition der größte Posten im Kreishaushalt. Deutliche Steigerungen der Kreisumlage seien die Folgen. Er forderte die Städte und Gemeinden auf, diese Sorgen an die jeweiligen Bundestagsabgeordneten heranzutragen.

Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider widmete sich in seinem Beitrag „Aktuelles aus Düsseldorf“ insbesondere dem Thema Inklusion. Er wies darauf hin, dass die Inklusion ein Prozess sei, der bereits im Kopf der Menschen beginnen müsse. Insbesondere sei es wichtig, dass ein fairer Umgang der Kinder untereinander gewährleistet sei. Wichtig sei außerdem, dass die Städte und Gemeinden durch die Kosten der Inklusion nicht finanziell überlastet werden. Insoweit seien nicht nur bauliche Investitionen in das Blickfeld zu rücken, sondern ebenso eine ausreichende personelle Ausstattung für Unterstützungspersonal bezogen auf die Lehrerschaft. Hier müsse das Land ausreichende Finanzmittel für die Kommunen zur Verfügung stellen, weshalb der StGB NRW in den Verhandlungen mit dem Land NRW auch einen besonderen Stellenwert lege. Zum Zeitpunkt der Sitzung sei das Angebot des Landes nicht akzeptabel.

Herr Reimann von der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein stellte in seinem Vortrag zunächst die gesetzlichen Aufgaben der KV da. Dabei machte er deutlich, dass zur Lösung des Problems die Mittel der KV deutlich eingeschränkt seien. Er machte in seinem Vortrag deutlich, dass auf der Grundlage der Befragung von Studierenden erkennbar sei, welche Rahmenbedingungen für einen künftigen Arzt von Bedeutung seien, damit dieser sich im ländlichen Raum niederlasse. Er ging auch auf die aktuelle sowie künftige hausärztliche Situation im Regierungsbezirk Düsseldorf ein.

Herr Beigeordneter Gerbrand (StGB NRW) wies in seinem Vortrag insbesondere darauf hin, dass die Anzahl der Medizinstudienplätze zu gering sei. Viele junge Menschen hätten ein nachhaltiges Interesse am Arztberuf, könnten diesen Berufswunsch aber nicht realisieren, weil nicht genügend Studienplätze verfügbar seien. Außerdem könne festgestellt werden, dass die Fördermittel des Landes nicht gänzlich abgerufen würden. Hier müsse die Frage gestellt werden, ob das Richtige gefördert werde oder ob die Förderziele nicht einer Überarbeitung bedürften.

Die Vorträge von Herrn Dr. Schneider und Herrn Reimann können im Mitgliedsbereich des StGB-Internetangebotes unter Fachgremien ≥ BezirksAG ≥ AG Düsseldorf abgerufen werden.

Az.: II/2 be-ko