Mitteilungen - Verband Intern

Am 05.12.2013 fand in Sankt Augustin die 78. Tagung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln statt. Der Vorsitzende, Bürgermeister Raetz, Rheinbach, begrüßte neben den rund 150 Ratsmitgliedern und Verwaltungsspitzen Herrn Bürgermeister Schumacher von der gastgebenden Stadt Sankt Augustin, Herrn Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider, Herrn Beigeordneten Graaff und Herrn Hauptreferenten Wohland von der Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindebundes NRW. Nach einer kurzen Vorstellung der Tagesordnung umriss er die aktuellen Herausforderungen für die kommunale Familie und ging kurz auf die für die Kommunen relevanten Inhalte des Entwurfs des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD ein.

Bürgermeister Schumacher begrüßte sodann die Teilnehmer und stellte die Stadt Sankt Augustin vor. Die Stadt mit knapp 58.000 Einwohnern sei im Moment geprägt von vielen Baumaßnahmen. So steht der Umbau des Zentrums mit der Erneuerung des großen Einkaufzentrums an.

Sodann berichtete Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider über Aktuelles aus Düsseldorf. Dabei ging er insbesondere auf Themen wie die Finanzsituation der Städte und Gemeinden, den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD, den Stärkungspakt Stadtfinanzen mit der Solidaritätsumlage, den Landeshaushalt, die U3-Betreuung sowie die Konnexitätsrelevanz der Inklusion im Schulbereich ein. Der Vortrag kann im Internet-Angebot des StGB NRW unter Veranstaltungen/Bezirksarbeitsgemeinschaften/AG Köln bzw. im Mitgliederbereich unter Fachgremien/Bezirks-AG/AG Köln abgerufen werden.

Nachfolgend stellte Beigeordneter Graaff den Entwurf des Landesentwicklungsplans und dessen Auswirkungen auf die Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen vor. Er rief die Anwesenden dazu auf, von den Beteiligungsrechten für die kommunale Familie im weiteren Verfahren Gebrauch zu machen. Der Verband habe gute Vorberatungen geliefert, an denen man sich vor Ort orientieren kann. Auch der Vortrag von Herrn Graaff kann im Internet-Angebot des StGB NRW in o. g. Rubrik abgerufen werden.

Nach dem Erfahrungsaustausch, in dem insbesondere die ab 2014 von den abundanten Gemeinden aufzubringende Solidaritätsumlage und die kommunale Einflussnahmemöglichkeit bei der Aufstellung des Landesentwicklungsplans thematisiert worden sind, schloss Bürgermeister Raetz die Tagung gegen 12.40 Uhr. Die nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft wird im Frühjahr 2014 stattfinden.

Az.: IV/1 992-06