Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Im Zuge des von der Deutschen Bahn AG bereits begonnenen Ausbaus überregionaler Schienenwege und der damit verbundenen Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheit an Bahnübergängen kommen auf viele Städte und Gemeinden z.T. erhebliche Forderungen zur Kostenbeteiligung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz zu. Generell nehmen im Übrigen Eisenbahninfrastrukturbetreiber (sicherheits)technische Anordnungen des Eisenbahn-Bundesamtes oft zum Anlass, bei Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen eine finanzielle Mitverantwortung der jeweiligen Ortskommune zu erreichen.

Daneben ergibt sich auch unabhängig von kreuzungsrechtlichen Fragen die Notwendigkeit, die durch straßenverkehrsrechtliche oder technische Maßnahmen, wie z.B. die Beschilderung oder die Gewährleistung erforderlicher Sichtdreiecke Bahnübergänge unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit zu optimieren. Unter Beteiligung des Eisenbahn-Bundesamtes und des ADAC führt deshalb der Städte- und Gemeindebund NRW in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund das Seminar „Kommunale Belange bei der Optimierung von Bahnübergängen“ am 6. März 2007 in Münster durch.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen fachliche und rechtliche Aspekte der Verkehrssicherheit sowie Fragen der Technik und der Finanzierung bei der Änderung von Bahnübergängen. Neben den Fachbereichen Tiefbau, Planung/Stadtentwicklung und Finanzen sind insbesondere die Straßenverkehrsbehörden als Teilnehmer angesprochen. Anmeldungen zur Seminarveranstaltung, die gut mit Pkw und ÖPNV erreichbar ist, werden bis möglichst zum 13. Februar 2007 erbeten (Frau Matthews, Tel.: 0211/587-248, Fax: 0211/94 33 39, E-Mail: Ursula.Matthews@kommunen-in-nrw.de).

Az.: III N 16