Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen ist für Städte und Gemeinden ein zentraler und unverzichtbarer Standortfaktor. Ist diese Schlüsselinfrastruktur nicht vorhanden oder unzureichend, bedeutet dies einen kaum zu kompensierenden Standortnachteil. Die lokale Wirtschaft wird dadurch benachteiligt und vor große Probleme gestellt. Zudem bestehen deutliche Beeinträchtigungen für das Privatleben der Bürgerinnen und Bürger, wenn das Surfen im Netz vor allem aus Wartezeit besteht.

Für den Ausbau breitbandiger Telekommunikationsnetze besteht in NRW ein erheblicher Investitionsbedarf. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Schließung von Versorgungslücken in dünn besiedelten Regionen als auch für die Realisierung hochleistungsfähiger Anschlussnetze auf Glasfaserbasis. Bereits im Herbst 2008 hatte der StGB NRW die komplexe Thematik mit dem vom Präsidium einstimmig beschlossenen Positionspapier „Forderungen und Empfehlungen zur Breitbandversorgung“ unter verschiedensten Aspekten beleuchtet und konkrete Maßnahmen vorgeschlagen. Nach wie vor besteht aber die Aufgabe, sowohl Versorgungslücken zu schließen als auch hochleistungsfähige Netze zu bauen.

Mit dem Seminar „Schnelles Internet — ein wichtiger Standortfaktor für Bürger und Unternehmen“, am 27. November 2012 in Münster  (Seminargebühr:  145 Euro zzgl. MwSt) will der StGB NRW in einen weiteren Dialog mit den beteiligten Akteuren eintreten und Lösungsansätze für einen Breitbandausbau aufzuzeigen. Hierbei sollen sowohl rechtliche als auch technische Fragestellungen umfassend erörtert werden.

Folgender Programmablauf ist vorgesehen:

• Wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen bei der Breitbandförderung
  Professor Dr. Christian Koenig, Zentrum für europäische Integrationsforschung an der Rheinischen Friederich-Wilhelm Universität, Bonn
• Breitband für Innovation und Wachstum in NRW
  Michael Fromm, BreitbandConsulting NRW
• Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Breitbandausbau im ländlichen Raum aus Sicht der Deutschen Telekom
  Jürgen Schneider, Deutsche Telekom AG
• Breitband als Standortfaktor für Gewerbe und Private — Best practice Beispiele aus Sicht eines Kabelnetzbetreibers;
   Jörg Nußbaumer, Unitymedia
• Kooperationen beim Breitband-Ausbau ermöglichen — Anforderungen aus Sicht der Wirtschaftsförderung
  Stefan Glusa, Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH
• Kommunen und digitaler Mobilfunk
  Ralph Sonnenschein, Deutscher Städte- und Gemeindebund
• Strategie für schnelles Internet als Standortfaktor im Kreis Borken
  Dr. Heiner Kleinschneider, Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken
• Kommunale Strategien der Breitbandförderung und Realisierung im Straßenraum
  Roland Thomas, Städte- und Gemeindebund NRW

Adressaten sind neben den Dezernats-, Fachbereichs- und Amtsleitungen für Bauen, Planung und Verkehr insbesondere die Wirtschaftsförderer sowie Interessierte der zuständigen Ausschüsse. Bei Interesse steht für weitere Fragen zum Programmablauf  Frau Ursula Matthews Tel. 0211 — 4587-248 zur Verfügung.

Az.: III N 15