Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW hat in seiner Sitzung am 26.09.01 eingehend Strategien zum Aufbau der Mobilfunknetze erörtert. Das Präsidium sieht in einem leistungsfähigen, den emissions- und baurechtlichen Anforderungen Rechnung tragenden Mobilfunknetz einen wesentlichen Faktor für die wirtschaftliche und infrastrukturelle Weiterentwicklung von Städten und Gemeinden. Es fordert insbesondere, daß der Aufbau der UMTS-Technik flächendeckend erfolgt. Es erwartet von den Netzbetreibern, beim weiteren Ausbau der Mobilfunknetze bis an die Grenzen des technisch sowie emissions- und wettbewerbsrechtlich Möglichen u.a. durch gemeinsame Nutzung von Standorten untereinander zu kooperieren und damit die Versorgung der eher ländlich strukturierten Räume mit neuen Mobilfunkdiensten zu forcieren.

Das Präsidium geht davon aus, daß die Kommunen bei der Ausweisung von Standorten für Mobilfunkanlagen entsprechend der jüngst abgeschlossenen Rahmenvereinbarung der kommunalen Spitzenverbände und der Netzbetreiber beteiligt und einvernehmliche Lösungen angestrebt werden. Dabei muß den in Teilen der Bevölkerung bestehenden Bedenken in gesundheitlicher und städtebaulicher Hinsicht durch umfassende Informationen seitens der Mobilfunkunternehmen begegnet werden.

Angesichts der strukturpolitischen Bedeutung eines expandierenden Mobilfunks und der insoweit unabdingbaren Transparenz sowie Akzeptanz der Standortentscheidungen empfiehlt das Präsidium den Städten und Gemeinden, die vorgesehenen Beteiligungsverfahren und Informationsveranstaltungen konstruktiv zu begleiten.

Die Geschäftsstelle verweist in diesem Zusammenhang auf die beiden Schnellbriefe vom 25.07.01 und 10.9.2001, die bei Interesse ebenso wie der Präsidiumsbeschluß einschl. Begründung in der Geschäftsstelle abrufbar sind.

Az.: III 460-62