Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Stand der „Stromsparinitiative“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit der Bundestagsdrucksache 17/14246 vom 27.06.2013 beantwortet. Die Stromsparinitiative ist ein kostenloses Informationsangebot zum Thema Stromeinsparung und unter www.die-stromsparinitiative.de abrufbar. Sie bündelt viele Initiativen und Aktivitäten unter einem Dach, wobei der Stromcheck im Mittelpunkt steht. Ferner werden Stromspartipps und Informationen zu energieeffizienten Produkten geboten.

Die Finanzierung der Stromsparinitiative erfolgt im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative (NKE). Bislang wurden rund 600.000 Euro bereitgestellt. Nach Auskunft der Bundesregierung können die zur Verfügung stehenden Mittel weiterhin voll umfänglich ausgeschöpft werden; es sind keine Mittelkürzungen geplant.

Aus kommunaler Sicht ist die Stromsparinitiative und das damit verfolgte Ziel, über eine Verstärkung der Energieberatung die Einsparung von Strom zu forcieren, zu unterstützen. Städte und Gemeinden fördern seit vielen Jahren die Energieberatung vor Ort. Dabei sollte die Energieberatung immer zielgruppenspezifisch ausgerichtet und durch (finanzielle) Anreize von Bund und Ländern flankiert werden. Die Antwort der Bundesregierung und die Kleine Anfrage sind online abrufbar unter dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/142/1714246.pdf sowie http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/138/1713852.pdf .

Az.: II/3 811-00/8