Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat zusammen mit den Ländern und dem Deutschen Städtetag, bei dem die kommunalen Aufgabenträger im ÖPNV hauptsächlich organisiert sind, eine Studie mit dem Titel „Finanzierungsbedarf des ÖPNV bis 2025“ in Auftrag gegeben. Mit der Studie sollten grundlegende Daten für die Diskussion über die Zukunft der Finanzierung des ÖPNV in Deutschland bereitgestellt werden. Durch die Studie ist die Unterfinanzierung des ÖPNV zutage getreten. Eine weitere Kürzung der Mittel für Investitionen und Verkehrsangebote des ÖPNV sei ohne Qualitätseinbußen nicht möglich. Kernaussagen der Studie sind:

- Die U- und S-Bahnen sowie Straßenbahnen in Deutschland sind zum großen Teil zwischen 30 und 40 Jahre alt. Bei der Erneuerung von Fahrwegen und Bahnhöfen ist schon jetzt ein Instandhaltungsrückstau von rund 2,5 Mrd. Euro zu verzeichnen. Erforderlich sind jährliche Aufwendungen in Höhe von 330 Mio. Euro.

- Der Investitionsbedarf für den Aus- und Neubau liegt bei 1,6 Mrd. Euro pro Jahr. Es ist zu erwarten, dass er auf etwas mehr als 2 Mrd. Euro im Jahr 2025 ansteigt.

- Der Investitionsbedarf bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen liegt bei rund 80 Mio. Euro jährlich.

- Die Aufwendungen für Verkehrsangebote im ÖPNV liegen aktuell bei knapp 8,6 Mrd. Euro pro Jahr. Hier ist ein Anstieg auf etwas mehr als 9 Mrd. Euro pro Jahr im Jahr 2025 wahrscheinlich.

Die Finanzierung des ÖPNV erfolgt aus kommunalen Mitteln, im Bereich der investiven Mittel und des Schienenpersonennahverkehrs jedoch auch zu einem großen Teil aus Finanzmitteln, die den Ländern vom Bund bereitgestellt wurden (Regionalisierungsgesetz, Entflechtungsgesetz zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz). Insbesondere das Entflechtungsgesetz zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sieht vor, dass die Zweckbindung der Kompensationszahlungen für die Länder 2013 ausläuft. Die Kompensationszahlungen selbst sollen 2019 auslaufen.

Die Studie „Finanzierungsbedarf des ÖPNV bis 2025“ ist unter der Internetadresse des VDV, www.vdv.de, herunterzuladen.

Az.: III 441-53