Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Die Kienbaum Management Consultants GmbH startet in dieser Woche eine Studie zur interkommunalen Zusammenarbeit mit einer Befragung von Kommunen über 10.000 Einwohner. Die Studie ist mit dem DStGB abgestimmt. Dabei konnte die Hauptgeschäftsstelle des DStGB weitreichende Zugeständnisse hinsichtlich der Auswertung und Veröffentlichung der ausschließlich von Kienbaum finanzierten Studie erreichen. Grundlage ist ein 16-seitiger, übersichtlicher Fragebogen. Die Hauptgeschäftsstelle verspricht sich hiervon politisch verwertbare Ergebnisse hinsichtlich der Kooperationsbereitschaft und Innovationskraft der Kommunen im Hinblick auf politische Diskussionen u.a. um Gebiets- und Funktionalreformen und Aufgabenprivatisierung. Außerdem können Erkenntnisse für notwendige bundes- oder landesrechtliche Erleichterungen kommunaler Zusammenarbeit gewonnen werden. Schließlich geht es um Argumentationsmaterial zur Abwehr europa- und bundesrechtlicher Aufgaben- bzw. Zuständigkeitszuweisungen, die flexiblen Kooperationsformen im Wege stehen könnten.

Die Studienergebnisse werden dem Deutschen Städte- und Gemeindebund vor Veröffentlichung zur Verfügung gestellt, die zur Veröffentlichung bestimmte Zusammenfassung wird mit dem DStGB abgestimmt. Sie dient als Begleitinformation für die Pressearbeit und wird an alle interessierten Kommunen versandt. Die Hauptgeschäftsstelle wird diese als erstes auch den Mitgliedsverbänden zur Verfügung stellen.

Az.: I/2 020-60