Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das Unternehmen kommuno, das einen Online-Marktplatz für Kommunalfinanzierungen betreibt, hat am 29. März 2023 gemeinsam mit der TU Darmstadt das „Kommunal-Barometer 2023“ veröffentlicht und dabei unter anderem untersucht, wie weit Deutschland auf dem Weg zur digitalen Kämmerei ist. Im Zeitraum Dezember 2022 bis Januar 2023 wurden insgesamt 357 Kommunen und kommunale Unternehmen sowie 76 Vertreter von Finanzinstituten befragt.

Das Kommunal-Barometer 2023 unterstreicht den zu befürchtenden Rückgang kommunaler Investitionstätigkeit infolge negativer fiskalischer Auswirkungen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Gut ein Drittel der Befragten sehen sogar stark negative Auswirkungen auf die Investitionen. Der Schwerpunkt der Umfrage lag wie in den Vorjahren auf der Digitalisierung der Kämmereien. Hier sei man insgesamt betrachtet auf einem guten Weg.

Befragte Kommunen und kommunale Unternehmen

Als aktuell größte Herausforderung für die Kommunalfinanzierung sehen die Befragten die infolge der Inflation allgemein höheren Kosten und damit Ausgabenbelastungen (insb. Bau und Energie), die hohen Zinsen sowie die Altschulden und die damit verbundene hohe Zins- und in der Folge Haushaltsbelastung.

Gefragt nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg auf die geplanten Investitionsvorhaben in den nächsten drei Jahren, sehen 31 Prozent stark negative Auswirkungen (47 Prozent leicht negativ, 21 Prozent keine Auswirkungen).

Wie in den Vorjahren liegt ein Schwerpunkt dieses Kommunalbarometers auf der Digitalisierung. Immerhin 57 Prozent der befragten Kommunen gaben an, dass die zuletzt erreichten Fortschritte bei der Digitalisierung interner Abläufe mindestens mit „befriedigend“ (solide Schulnote 3) zu bewerten sind. Immerhin die Hälfte teilt diese Einschätzung auch bei den digitalen Diensten für die Bürgerinnen und Bürger. Gegenüber dem Vorjahr sind dies jeweils um über 10 Prozent positivere Einschätzungen. Ähnlich positiv ist die Entwicklung beim Digital-Know-how der Mitarbeitenden in der Finanzverwaltung. Hier sind 86 Prozent mindestens zufrieden (43 Prozent gut bzw. sehr gut).

Finanzausschreibungen lassen die Kommunen ihren potenziellen Finanzgebern (Mehrfachnennungen war möglich) mehrheitlich einzeln per E-Mail (48 Prozent) zukommen. Ähnlich häufig werden E-Mail-Verteiler (45 Prozent) genutzt. 38 Prozent der Befragten gaben an, bereits „digitale Marktplätze“ zu nutzen (weitere: Telefon 26 Prozent, Fax 12 Prozent, Sonstiges 7 Prozent).

Lediglich 17 Prozent der an der Umfrage beteiligten Kommunen gaben an, zur Kommunalfinanzierung auch auf Schuldscheine und/oder Anleihen zurückzugreifen.

Das Thema Nachhaltigkeit nimmt auf kommunaler Seite derzeit nur bei 11 Prozent der befragten Kommunen einen hohen Stellenwert ein. Über die Hälfte gaben jedoch an, dass sie noch keine Rolle spiele, zunehmend aber wichtig werde.

Befragte Finanzinstitute

57 Prozent der befragten Institute gaben an, dass die Kommunalfinanzierung aktuell attraktiv sei. Die größten Herausforderungen für die Finanzierung von Kommunen und kommunalen Unternehmen werden bei der Konditions- und Margenfindung aufgrund der großen Zinsschwankungen an den Märkten, hinsichtlich des hohen Altschuldenbestands sowie bei haushaltsbedingten Einschränkungen und Auflagen durch die Genehmigungsbehörden gesehen.

Auf Seiten der Kommunalfinanzierer gaben 56 Prozent der Befragten an, dass die Nachhaltigkeit bei der Kommunalfinanzierung und bei der Finanzierung kommunaler Unternehmen noch keine Rolle spiele, für 27 Prozent nimmt das Thema Nachhaltigkeit aber bereits einen hohen Stellenwert ein (17 Prozent niedrig).

Weitere Informationen

Diese sowie weitere Ergebnisse können dem Kommunal-Barometer 2023 entnommen werden, das unter https://komuno.de angefordert werden kann.

Az.: 41.5.6-003/002