Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung 139/2019 vom 22.03.2019
Studie zur Kommunalfinanzierung
Wie bereits im vergangenen Jahr hat CommneX, das einen Online-Marktplatz für Kommunalfinanzierungen betreibt, gemeinsam mit der TU Darmstadt das „Kommunal-Barometer 2019“ veröffentlicht und dabei untersucht, wie weit Deutschland auf dem Weg zur digitalen Kämmerei 4.0 ist und welche Potenziale die Digitalisierung im Bereich der Kommunalfinanzen eröffnet. Im Zeitraum November 2018 bis Januar 2019 wurden insgesamt 174 Kommunen, kommunale Unternehmen und Finanzinstitute befragt. Wie viele Kommunen sich letztlich genau an der Befragung beteiligt haben, wird aus den vorliegenden Studienergebnissen nicht ersichtlich (im Vorjahr waren es 97 Kommunen und kommunale Unternehmen). Wenig erhellend ist auch die Aufschlüsselung, für welche Art von Kommune die Befragten tätig sind, da hier keine Gesamtzahl genannt und zudem zwischen Gemeinde/Gemeindeverband (47 Prozent), kreisangehöriger Stadt (37 Prozent), kreisfreier Stadt (6 Prozent), Landkreis (2 Prozent) und kommunale Unternehmen (8 Prozent) unterschieden wird. Mit entsprechender Vorsicht, auch was die Repräsentativität betrifft, sind daher die gleichwohl interessanten Ergebnisse dieser Studie zu betrachten.
Mit Blick auf die Digitalisierung zeigt die Studie, dass nur 13 Prozent der befragten Kommunen und kommunalen Unternehmen sich hier gut beziehungsweise sehr gut aufgestellt sehen, der Mittelwert liegt bei einer Schulnote von 3,66 (Vorjahre 3,46). Das Digital-Know-how der Mitarbeiter wird zu 29 Prozent als eher gut bis sehr gut eingeschätzt.
Hinsichtlich der reinen Bearbeitungszeit des durchschnittlichen Prozesses einer Kreditausschreibung (von Erstellung über Auswertung bis Zuschlag) variieren die Antworten der Befragten von unter einer Stunde (5 Prozent) bis über fünf Stunden (9 Prozent), statistisch gab die Mehrheit zwei bis drei Stunden an (31 Prozent). 60 Prozent aller Befragten gaben an, dass sie Finanzausschreibungen potenziellen Finanzgebern einzeln per E-Mail zukommen lassen (Telefon 37 Prozent, Fax 34 Prozent, E-Mail-Verteiler 30 Prozent, digitaler Marktplatz 20 Prozent, Post 8 Prozent). Mittlerweile ist 84 Prozent der Befragten bekannt, dass sie ihren Finanzbedarf auch online ausschreiben können (Vorjahr 77 Prozent).
Knapp über zwei Drittel der an der Umfrage beteiligten Kommunen und kommunalen Unternehmen haben in den letzten fünf Jahren eine negative Entwicklung hinsichtlich der Resonanz auf ausgeschriebene Finanzierungsvorhaben beobachtet. 12 Prozent der an der Umfrage beteiligten Kommunen gaben an, zur Kommunalfinanzierung auch auf Schuldscheine und Anleihen zurückzugreifen. Zum Vorjahr statistisch leicht zurückgegangen ist die Zahl der Kommunen, die ihre (Kommunal-) Finanzen (eher) gut hinsichtlich steigender Zinsen abgesichert sehen, dennoch sind es immer noch 82 Prozent. Im Kommunal-Barometer wurde ferner auch das aktuelle Thema der Interkommunalfinanzierung aufgegriffen, das Ergebnis war gespalten. Während sich 46 Prozent unter der Voraussetzung einer rechtlich einwandfreien Gestaltung vorstellen könnten, etwaige Liquiditätsüberschüsse bei anderen Kommunen als Kredite anzulegen, hat sich eine knappe Mehrheit dagegen ausgesprochen. Hinsichtlich der Geldanlage ist für 57 Prozent der Befragten eine volle Einlagensicherung entscheidendes Kriterium, 38 Prozent schließen nicht-einlagengesicherte Institute grundsätzlich aus. Für die Mehrheit wichtig ist ansonsten noch die Anlage innerhalb Deutschlands (54 Prozent).
Nach der Befragung der Finanzinstitute schätzen 73 Prozent dieser Institute die Kommunalfinanzierung für attraktiv bis sehr attraktiv ein. Über zwei Drittel der Befragten gehen von einer zunehmenden Attraktivität in den nächsten zwei bis drei Jahren aus (im Vorjahr waren es 50 Prozent). Dabei würden vor allem ein höheres Zinsniveau (59 Prozent) wie bessere Gewinnerzielungsmöglichkeiten (59) zu einer Attraktivierung beitragen.
49 Prozent der befragten Finanzinstitute schätzen ihre Expertise im Bereich der Kommunalfinanzierung als gut bis sehr gut ein. Dass der Mittelwert im Vergleich zum Vorjahr von 2,24 auf 2,72 abgesunken ist, kann wohl auch darauf zurückgeführt werden, dass sich prozentual diesmal deutlich weniger Sparkassen und Genossenschaftsbanken an der Umfrage beteiligt hatten (diesmal 34 Prozent, 2018 waren es noch 57 Prozent). Den Kommunen haben die Institute hinsichtlich der Kompetenz im Bereich Finanzen im Durchschnitt eine 2,82 ausgestellt (Vorjahr 2,62). Über einen digitalen Markplatz haben bereits über zwei Drittel der befragten Institute einer Kommune bzw. einem kommunalen Unternehmen ein Kreditangebot unterbreitet. Mehrheitlich schätzen die Finanzinstitute die Kommunen als aufgeschlossen gegenüber neuen Wegen der Finanzierung ein. Eine deutliche Mehrheit geht von einer zunehmenden Bedeutung des Kapitalmarktes (zum Beispiel Schuldscheine, Anleihen) für die Kommunen in den nächsten fünf Jahren aus.
Das Kommunal-Barometer 2019 kann angefragt werden unter www.commnex.de/kommunal-barometer.
Az.: 41.5.6-003/002