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Am 8. und 9. April fand in Brüssel eine weitere Plenartagung der Konferenz zur Zukunft Europas statt. Bei der Konferenz zur Zukunft Europas handelt es sich um von Bürgerinnen und Bürgern aus der EU getragene Debatten und Diskussionsreihen, mithilfe derer Ideen zur Zukunft der EU ausgetauscht werden sollen. Die Konferenz stellt ein neues öffentliches Forum für eine inklusive und transparente Bürgerdebatte dar und beschäftigt sich mit zentralen Prioritäten und Herausforderungen der EU.

Auf der Plenartagung stellten die Vorsitzenden und Sprecher von neun Arbeitsgruppen der Konferenz Vorschläge in konsolidierter Form vor. Diese bezogen sich auf die Themengebiete

-              Gesundheit,

-              Demokratie in Europa,

-              Migration,

-              Werte und Rechte,

-              Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit,

-              Bildung,

-              Kultur und Jugend,

-              Wirtschaft,

-              soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung,

-              Klimawandel und Umwelt,

-              die EU in der Welt sowie

-              digitaler Wandel.

Die Vorschläge wurden anhand von Empfehlungen der europäischen Bürgerforen und nationalen Foren sowie auf den über die mehrsprachige Online-Plattform eingegangenen Ideen erarbeitet und von den Plenumsmitgliedern erörtert.

Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Demokratie und Demografie, erklärte hierzu: „Wir befinden uns nun in der entscheidenden Phase der Konferenz zur Zukunft Europas, in der Dialog und Zusammenarbeit ganz besonders gefragt sind. Das konnte ich bei der Plenartagung genau beobachten. Die bisherigen Fortschritte übertreffen meine Erwartungen — und das liegt nicht zuletzt am großen Engagement und Einsatz unserer Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich da-rauf, in den kommenden Wochen gemeinsam auf das Endergebnis hin-zuarbeiten.“

Als nächster Schritt ist für den 29. und 30. April 2022 das Abschluss-plenum der Konferenz in Straßburg geplant. Es ist davon auszugehen, dass dort die Vorschläge vom Plenum einvernehmlich gebilligt wer-den. Die Vorschläge werden außerdem vom Exekutivausschuss in den Konferenz-Abschlussbericht aufgenommen. Dieser soll den Präsidenten der EU-Organe am 9. Mai in Straßburg zum feierlichen Abschluss der Konferenz vorgelegt werden.

Weitere Informationen:

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_2402

https://futureu.europa.eu/?locale=de

Quelle: DStGB Aktuell 1622 vom 22.04.2022

Az.: 10.0.6-001/001