Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Der Bundespräsident möchte auch in seiner zweiten Amtszeit das Thema Demokratie und Bekämpfung von Hass und Hetze in das Zentrum seiner Tätigkeit stellen. Dazu wurden die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene gebeten, Projekte,  die für den Zusammenhalt in der Gesellschaft stehen, zusammenzutragen.

Das übergreifende Thema lautet: „Wie lässt sich die gesellschaftliche Mitte aktivieren bzw. stärken“? Dabei soll die Mitte nicht nur im Kontext von Hass und Gewalt gesehen werden, sondern auch und insbesondere – ein deutlich größeres Feld – vor dem Hintergrund der Vielzahl von Erschütterungen und Verwerfungen, die Corona lokal für Wirtschaft, Kultur, Soziales, Bildung, Jugendarbeit usw. mit sich gebracht hat.

Dazu sollen bestärkende Ansätze des Zusammenhalts und Beispiele des Gelingens für gemeinsame Initiativen von Kommunalpolitik & Bürgergesellschaft gesammelt werden. Es geht um jüngste Entwicklungen konkret vor Ort. Die Liste soll zur Vorbereitung einer größeren Veranstaltung in Bellevue im März mit kommunalpolitischen Gästen und reger Saaldiskussion sowie einer Reihe von Regionalbesuchen dienen.

Das Bundespräsidialamt weist darauf hin, dass es sich bei den Praxisbeispielen nicht um klassische Projekte handeln muss. Denkbar seien Impulse aller Art, die Kommunalpolitik und Bürgergesellschaft auf neue Art zusammenbringen.

Der geplante Beispiel-Fundus soll ermutigende Reaktionen auf die Verwerfungen der Pandemie enthalten – Ansätze des gelebten Neubeginns. Als Beispiele kommen greifbare Fälle des Gelingens (z.B. eine gerettete Dorfkneipe, eine vor dem Aus bewahrte Bühne oder Jugendeinrichtung, ein Start-up) genauso in Frage wie neue Formen der Kommunikation und Vernetzung (z.B. ein neu gegründeter Online-Stammtisch oder ein Offener Brief bzw. eine Online-Petition für friedliches und gewaltfreies Miteinander und Stärkung der Demokratie vor Ort). Gemeinsame Merkmale aller Beispiele sollen ihre Aktualität und das enge Miteinander von Kommunalpolitik und Bürgergesellschaft sein.

Im Intranet unter Recht, Personal, Organisation, Kommunale Kriminalprävention können unsere Mitgliedskommunen den entsprechenden Vordruck für solchen Meldungen abrufen. Es geht darum, eine möglichst große Bandbreite von erfolgversprechenden Ansätzen in den Blick zu nehmen, ausdrücklich auch „Kleines“, nicht nur Best Practices im prämierten Sinne. Ihre Meldungen richten Sie bitte bis spätestens 04.03.2022 direkt per Mail an den Deutschen Städte- und Gemeindebund (marc.elxnat@dstgb.de)

Az.: 15.0.15-002/001