Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Seit einiger Zeit wird vermehrt über das Thema Rekommunalisierung im Bereich der Daseinsvorsorge diskutiert. Die StGB NRW-Geschäftsstelle hat mit Blick auf die verstärkte Dynamik der Debatte ein Thesenpapier zu den Chancen und Risiken der Rekommunalisierung erarbeitet, das das Präsidium im Rahmen seiner 178. Sitzung am 30.05.2011 in Gütersloh zustimmend zur Kenntnis genommen hat. Das Papier ist als <media 26973 _blank>Anlage</media> zur 39. Sitzung des StGB NRW-Hauptausschusses im Internet abrufbar.

Quintessenz des Papiers ist, dass die Rekommunalisierung ebenso wenig ein Allheilmittel ist wie es die Privatisierung war. Erheblich ist stets, was aus ökonomischer Sicht sinnvoller und für die Aufgabenerfüllung im Interesse der Bürger effektiver ist. Die kommunale Wirklichkeit zeigt, dass es eine Einzelfallentscheidung ist, die jeweils vor dem Hintergrund der konkreten Bedingungen vor Ort getroffen und sorgfältig abgewogen werden muss. Die Rekommunaliserung verschafft den Kommunen in der Regel größere Gestaltungsmöglichkeiten bei der Erledigung ihrer Aufgaben, eröffnet die Möglichkeit zu mehr Bürgernähe und Wirtschaftsförderung, kann zu Kostensenkungen führen, bietet die Möglichkeit zur Kooperation mit anderen Kommunen oder privaten Dritten und bietet im Energiebereich die Chance, erneuerbare Energien zu fördern und somit zum Klimaschutz beizutragen.

Az.: II/3 811-00