Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Das NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat eine 94seitige Broschüre herausgegeben. Sie soll denjenigen eine Hilfestellung geben, die vor der Aufgabe stehen, Beteiligungsverfahren im Umweltbereich umzusetzen. Im Zentrum steht dabei die Gestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung von Lärmaktionsplänen, von Luftreinhalteplänen sowie von Bewirtschaftungsplänen gemäß Wasserrahmenrichtlinie und Planfeststellungsverfahren für Hochspannungsleitungen.

Die Broschüre „Handreichungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich“ soll in erster Linie Kommunalverwaltungen unterstützen, die passenden Dialog- oder Beteiligungsformen auszuwählen. Sie bietet eine Art „Werkzeugkasten“, der als Ergänzung zu formellen Verfahren und hier besonders bei Konflikten angewendet werden kann. In insgesamt 24 Steckbriefen werden Beteiligungsformen wie Veranstaltungen und Gespräche, Online-Verfahren oder Print-Veröffentlichungen vorgestellt und anhand von Praxisbeispielen veranschaulicht.

Die Instrumente sind verschiedenen Umweltbereichen, der Größe der Kommune, der gewünschten Zielsetzung sowie den Prozessphasen zugeordnet. Die beschriebenen Werkzeuge können auch dann hilfreich sein, wenn die rechtlichen Vorgaben keine Angaben zur Art und Weise der Öffentlichkeitsbeteiligung enthalten, wie z. B. bei der Aufstellung von Lärmaktionsplänen.

Die Broschüre kann im Internet unter www.umwelt.nrw.de heruntergeladen oder beim Infoservice im MKULNV NRW unter Tel.-Nr. 0211—4566-666 oder per E-Mail unter infoservice@mkulnv.nrw.de angefordert werden.

Az.: II gr-ko