Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

In einer Pressekonferenz hat der Umweltminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Herr Eckhard Uhlenberg, am 22.12.2008 die Entwürfe des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms NRW im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Stellungnahmen zu diesen Entwürfen sind bis zum 21.06.2009 möglich. Der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm für das Land NRW müssen nach den EU-Vorgaben bis zum 22.12.2009 fertig gestellt sein. Die Entwürfe finden sich im Internet unter www.flussgebiete.nrw.de. Dort sind alle Unterlagen (unter: Öffentlichkeitsbeteiligung/Anhörung) zum Herunterladen bzw. unmittelbar zur Stellungnahme (über das Feld „Beteiligung-online“) zu finden. Außerdem finden sich dort die von den Bezirksregierungen erarbeiteten Erläuterungsberichte (http://www.flussgebiete.nrw.de/Dokumente/NRW/Broschueren/Regionale Informationen/index.jsp) und die Berichte der Flussgebietseinheiten sowie Hintergrunddokumente. Vorhanden ist zudem ein neugestalteter Kartenservice (GIS-System) mit aktuellen Daten zum Gewässermonitoring, Strukturgütekarte u.a.m.).

Die Geschäftsstelle bittet darum, falls eine Stadt oder Gemeinde eine eigene Stellungnahme gegenüber dem Land über „Beteiligung-online“ abgibt, diese als Durchschrift auch an die Geschäftsstelle des StGB NRW (z.B. per E-Mail: Peter.Queitsch@kommunen-in-nrw.de) zu senden.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass im Februar und März des Jahres 2009 im Rahmen gesonderter Veranstaltungen auf der Ebene der Bezirksregierungen durch den Umweltminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Herrn Eckhard Uhlenberg, bzw. den Umweltstaatssekretär, Herrn Dr. Alexander Schink, in Anwesenheit der jeweiligen Regierungspräsidenten die Entwürfe zum Bewirtschaftungsplan bzw. zum Maßnahmenprogramm in Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erläutert werden. Die Veranstaltungen werden an folgenden Tagen stattfinden:

• 12. Februar 2009: Bezirksregierung Düsseldorf (in Neuss);
• 18. Februar 2009: Bezirksregierung Münster (in Münster);
• 25. Februar 2009: Bezirksregierung Köln (in Köln oder Brühl);
• 19. März 2009: Bezirksregierung Detmold (in Minden);
• 23. März 2009: Bezirksregierung Arnsberg (in Neheim-Hüsten)..

Az.: II/2 20-21