Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Deutsche Bahn (DB) verkauft nach eigenen Angaben ab sofort keine Empfangsgebäude an Bahnhöfen mehr. Geplant ist, Flächen gemeinsam mit den Städten und Gemeinden zu gestalten und weiterzuentwickeln. Aus Sicht des DStGB ist dies ein wichtiges Zeichen, wenngleich dies für einen Großteil der Bahnhöfe in den Kommunen zu spät kommt. Um Bahnhöfe als Eingangstor der Kommunen und Mobilitätsdrehscheiben weiterzuentwickeln, braucht es nun ein bundesweit wirksames und integriertes Bahnhofsentwicklungsprogramm.

DB kündigt Kurswechsel an

Nach einer Pressemitteilung der DB werden alle rund 700 Empfangsgebäude der DB in ihrem Eigentum bleiben. Ausgenommen vom Verkaufsstopp sind einige wenige Immobilien, insbesondere, bei denen die DB bereits mit den Kommunen vertragliche oder vorvertragliche Bindungen eingegangen ist. Die DB betont, dass es attraktive Bahnhöfe und ein angenehmes Umfeld braucht. Zur starken Schiene gehören auch einladende Empfangsgebäude.

Bisher hat die DB viele ehemalige Empfangsgebäude verkauft, weil sie schwer zu erhalten waren. Anstelle einer Veräußerung setzt die DB nun auf eine weitere Stärkung ihrer Bahnhofsgebäude. Diese sollen umfassend entwickelt werden. Gute Beispiele aus jüngster Zeit seien die Hauptbahnhöfe in Halle (Saale), Cottbus oder Saarlouis.

Allianz pro Schiene verweist auf „Webfehler der Bahnreform“

Nach Angaben des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene hat die Deutsche Bahn von 1999 bis Ende vergangenen Jahres 2.824 ihrer 3.507 Bahnhofsgebäude veräußert. Der Grund für die zahlreichen Verkäufe liegt laut Allianz pro Schiene in einem „Webfehler der Bahnreform“. Seit der Bahnreform im Jahre 1994 finanziert der Bund nur noch den Bau und die Erneuerung von Bahnsteigen, fühlt sich aber nicht mehr für den Erhalt der Bahnhofsgebäude zuständig. Stattdessen verlange der Bund von seiner für die Bahnhöfe zuständigen Aktiengesellschaft DB Station & Service, die Gebäude durch Mieteinnahmen zu finanzieren, was insbesondere im ländlichen Raum eine Herausforderung sei. Die Allianz pro Schiene spricht sich dafür aus, in einer konzertierten Aktion von Bund und Ländern dafür zu sorgen, die Bahnhofsgebäude für die Verkehrswende fitzumachen. Dazu gehöre, die Attraktivierung auch finanziell zu unterstützen – unabhängig von der Eigentümerschaft der Gebäude.

Bahnhöfe sind als Eingangstor und Visitenkarte vieler Städte und Gemeinden seit jeher bedeutsam. In ihrer Funktion als Mobilitätsdrehschreibe werden sie seit einigen Jahren durch die Verknüpfung mit zusätzlichen Mobilitätsangeboten wie Car- oder Bikesharing, den Ausbau der Barrierefreiheit und Digitalisierungsmaßnahmen gestärkt. Sie stehen zudem für den umfassenden Wandel hin zu nachhaltiger Mobilität und rücken im Zuge von Reaktivierungsvorhaben auf der Schiene, städtebaulich oder im Zuge neuer Nutzungsmöglichkeiten wie Coworking wieder stärker ins Blickfeld der Kommunen. Eine Herausforderung vielerorts stellt jedoch die integrierte Umgestaltung von Verkehrsstation und Bahnhofsumfeld dar, wenn unterschiedliche Konzernbereiche der Deutschen Bahn AG, Kommune und weitere öffentliche, wie privatwirtschaftliche Akteure beteiligt sind.

Die Ankündigung der DB, den weiteren Verkauf von Bahnhofsgebäuden zu stoppen, ist ein richtiges Signal für die Kommunen. Um den Hebel umzulegen und über den Bahnsteig hinaus die Funktion der Bahnhöfe und deren Umfeld nachhaltig zu stärken, braucht es jetzt ein umfassendes Bahnhofsprogramm des Bundes, das neben verkehrlichen auch städtebauliche Aspekte umfasst.

Im Rahmen des DStGB-Kommunalkongresses fand am 27.06.2022 ein Fachforum zur Entwicklung von Bahnhöfen und dem Bahnhofsumfeld statt. Hierbei zeigte sich, dass neue Funktionen und innovative Kooperationsansätze zwischen Kommunen, Bahn und weiteren Akteuren bereits etabliert wurden und die Umgestaltung zum Bahnhof der Zukunft gemeinsam gelingen kann. Der DStGB wird seine Aktivitäten, auch gemeinsam mit der DB, intensivieren, um die Entwicklung der Bahnhöfe auch in der Fläche zu unterstützen.

Weitere Informationen

• Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG vom 11.07.2022: www.deutschebahn.com

• Pressemitteilung der Allianz pro Schiene vom 02.07.2022: www.allianz-pro-schiene.de

• DStGB-Fachforum „Nächster Halt: Lebensqualität – Bahnhöfe bieten Anschluss an ein lebenswertes Land“:

www.deutscher-kommunalkongress.de

Az.: 33.3.2-001/003