Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Fachgremien und die Geschäftsstelle des StGB NRW haben sich in den letzten Jahren wiederholt mit Strategien zur Erhaltung und Finanzierung kommunaler Straßen, Wege und Plätze befasst und angesichts der dramatischen Unterfinanzierung kommunaler Straßen - die nach der Daehre-Kommission jährlich 2,15 Milliarden beträgt - von Bund und Ländern flexible und dauerhaft wirkende Instrumente für eine bedarfsgerechte kommunale Straßenfinanzierung gefordert. 

Vor diesem Hintergrund soll mit dem verkehrspolitischen Seminar des StGB NRW „Kommunale Verkehrspolitik vor neuen Herausforderungen: Finanzierung — Infrastruktur — Mobilität“ am 17. Juni 2013 in Düsseldorf ein Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu den wesentlichen Aspekten der langfristigen Sicherung des kommunalen Straßenvermögens durchgeführt werden. Neben Finanzierungs- und Infrastrukturfragen sollen auch grundlegende Aspekte der Mobilität und Verkehrssicherheit erörtert werden.  

Folgende Vorträge sind geplant: 

• Zukunft der Verkehrsfinanzierung, Beigeordneter Timm Fuchs, Deutscher Städte- und Gemeindebund
• Bedeutung des Straßenvermögens für die kommunale Bilanz,Kämmerer Dieter Freytag, Stadt Brühl
• Strategien zur Erhaltung kommunaler Straßennetze, Prokurist Bernd Mende, BockermannFritze IngenieurConsult GmbH
• Kommunale Finanzierungsinstrumente,Hauptreferent Roland Thomas, Städte- und Gemeindebund NRW
• Leitbilder kommunaler Verkehrspolitik, Dr. Ing. Harald Heinz, Heinz Jahnen Pflüger Stadtplaner und Architekten Partnerschaft
• Mobilitätskonzepte für kleine und mittlere Kommunen, Theo Jansen, VRS, Koordinierungsstelle Netzwerk „Verkehrssichere Städte und Gemeinden im Rheinland“
• Erhöhung der Verkehrssicherheit durch nachvollziehbare Verkehrsüberwachung, LPD Michael Frücht, MIK NRW
• Mehr Sicherheit durch weniger Verkehrsschilder — Die neue StVO, Dr. Roman Suthold, Leiter Verkehr und Umwelt, ADAC Nordrhein

Moderation: Beigeordneter Horst-Heinrich Gerbrand, Städte- und Gemeindebund NRW.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an die Dezernats-, Fachbereichs- und Amtsleitungen für Finanzen, Bauen, Planung, Tiefbau und Verkehr. Eingeladen sind darüber hinaus interessierte Mitglieder der Ratsausschüsse in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Finanzen und Stadtentwicklung.

Einzelheiten zu Programm und Organisation des Seminars sind dem Internet-Angebot (Fortbildung)  des Verbandes zu entnehmen. Anmeldungen werden bis möglichst zum 3. Juni 2013 erbeten.

Az.: III/1