Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Im Ministerialblatt NRW (MBl. NRW) vom 4. August 2017 wurden drei für die Feuerwehren relevante Veröffentlichungen vorgenommen, auf die hiermit hingewiesen wird:

1. Der Runderlass "Erstattung der von privaten Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern an ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr oder Helferinnen und Helfer fortgewährten Leistungen" vom 5. Dezember 2012 wurde entfristet.
2. Ein völlig neu gefasster Runderlass: Regelung über die Dienstgrad- und Funktionsabzeichen der Feuerwehren, des Instituts der Feuerwehr NRW und der Aufsichtsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen sowie über die Helmkennzeichnung für Führungskräfte der Feuerwehr ist dort veröffentlicht. Neue Dienstgrad- und Funktionsabzeichen-Regelungen in Haupt- und Ehrenamt der Feuerwehren gelten somit ab dem 5. August 2017.
3. Das Wahlergebnis zu den Selbstverwaltungsorganen der Unfallkasse NRW wurde bekanntgemacht.

Die Ausgabe des Ministerialblatts findet sich im Internet unter https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_bestand_liste?anw_nr=7&l_id=10844&sg=0&val=10844&ver=1&menu=1 .

Az.: 15.1.20