Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Dachfläche kommunaler Liegenschaften bietet ein beachtliches Potenzial zur Nutzung der Solarenergie. Für Städte und Gemeinden, die entsprechende Anlagen nicht selber betreiben, sondern geeignete Flächen privaten Betreibern zur Verfügung stellen möchten, hat der DStGB in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsverbänden des DStGB ein Vertragsmuster erarbeitet.

Dieses Muster entbindet die kommunalen Vertragspartner nicht von der Prüfung und angemessenen Berücksichtigung aller im Einzelfall relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände im Rahmen der individuellen Vertragsgestaltung. Es kann aber in Verbindung mit den ebenfalls erarbeiteten Erläuterungen eine wertvolle Arbeitshilfe für die interne Meinungsbildung der Städte und Gemeinden und für die Verhandlungen mit potenziellen Vertragspartnern sein.

Das Vertragsmusters sowie die Erläuterungen sind im Mitgliederbereich des StGB NRW-Internetangebots unter Fachinfo/Service > Fachgebiete > Finanzen und Kommunalwirtschaft > Energiewirtschaft > Photovoltaik abrufbar.

Az.: II/3 811-16