Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

StGB NRW-Mitteilung 338/2001 vom 05.06.2001

Verwaltungsgebühren-Mustersatzung

Seit Anfang Mai bietet die Geschäftsstelle eine aktualisierte Verwaltungsgebühren-Mustersatzung zum Download im Intranet an. Neben der Umstellung der Gebührensätze auf Euro erfolgte eine inhaltliche und sprachliche Überarbeitung des allgemeinen Teils sowie eine Überprüfung der Zeitgemäßheit der einzelnen Tarifstellen durch eine Arbeitsgruppe aus Praktikern verschiedener Mitgliedstädte und -gemeinden. Der Mustersatzung beigefügt ist eine Gebührenkalkulation, anhand derer die Ermittlung der Gebührenhöhe nachvollzogen werden kann.

Die Geschäftsstelle weist darauf hin, daß sich in die Präambel der ursprünglich im Intranet verfügbaren Fassung ein Fehler eingeschlichen hatte: Statt auf die §§ 3 und 20 KAG NW muß selbstverständlich auf die §§ 1, 2, 4 und 5 KAG NW als Rechtsgrundlage verwiesen werden. Wir bitten, diesen mittlerweile berichtigten Fehler zu entschuldigen.

Az.: IV/1 940-00/0

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