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Mitteilungen - Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung 214/2005 vom 08.02.2005
vhw-Seminar
[NR] vhw-Seminar: Städtebauliche Verträge als Grundlage des Stadtumbaus Anwendungsmöglichkeiten der neuen §§ 171 a bis d BauGB 2004 und Möglichkeiten des Zusammenwirkens im Stadtumbau am 23.02.2005 in Hamm/Westf.
Die Herausforderungen durch den Stadtumbau haben aktuell zu neuen gesetzlichen Regelungen im Baugesetzbuch und zu Ergänzungen im Bereich der klassischen Städtebauförderung geführt.
- Nachdem mit Hilfe des Programms Stadtumbau Ost der Stadtumbauprozess in den neuen Ländern wirkungsvoll in Gang gesetzt worden ist, sind 2004 erstmals Mittel für ein neues Bund-Länder-Programm Stadtumbau West bereitgestellt worden.
- In Ergänzung zu den bestehenden Förderprogrammen und Instrumentarien des besonderen Städtebaurechts hat der Gesetzgeber mit der BauGB-Novelle 2004 ein neues gesetzliches Instrumentarium für Stadtumbaumaßnahmen (§§ 171 a bis d BauGB) geschaffen, welches das kooperative Zusammenwirken der Beteiligten betont.
Städtebaulichen Verträgen kommt im Rahmen von Stadtumbaumaßnahmen eine zentrale Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat dies unterstrichen, indem er in § 171c BauGB eine spezielle Regelung zum Stadtumbauvertrag getroffen hat.
Wie können dringend erforderliche private Investitionen mit Hilfe des Stadtumbauvertrags begleitet und gesteuert werden? Welche neuen und bisherigen Rechtsinstrumente stehen für den Vollzug des Stadtumbaus darüber hinaus zur Verfügung? Wie sind diese sinnvoll voneinander abzugrenzen und wie können sie jeweils praxisgerecht eingesetzt werden?
Auf der Veranstaltung Städtebauliche Verträge als Grundlage des Stadtumbaus
am 23.02.2005 in Hamm/Westf. werden diese und weitere Fragen intensiv erläutert. Die Teilnehmer erhalten eine systematische Darstellung der einschlägigen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten sowie verschiedene Mustertexte (u. a. Beschlussvorlage zur Festlegung eines Stadtumbaugebiets, Begründung des Beschlussantrags, Satzungstext und Begründung einer Durchführungssicherungssatzung).
Den vollständigen Programmtext finden Sie im Seminarkalender unter www.vhw-online.de/seminar/bundesland,php, wenn Sie neben dem Seminartitel auf das kleine i (wie Information) klicken. Hier können Sie sich auch online anmelden.
Az.: II schw/g