Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat ein neues Förderprogramm zu Modellprojekten im ÖPNV angekündigt. Im Rahmen der Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung spielt der ÖPNV eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung wird deshalb in Ergänzung weiterer Maßnahmen Modellprojekte im ÖPNV finanziell unterstützen.

Mit avisierten Förderhöchstbeträgen von bis zu 15 Mio. Euro und einer Förderquote von 80, ggf. bis 95 Prozent bei Kumulierung mit Landesförderungen kann das Programm für Kommunen sehr attraktiv sein. Ausgehend vom Klimaschutzprogramm 2030 sollten u.a. gefördert werden:

• Verbesserung der Angebots- und Betriebsqualität (z. B. Taktverdichtungen, Entwicklung und Realisierung von On-demand-Diensten, Vorrang- und Beschleunigungsmaßnahmen, Verknüpfung mit anderen Verkehrsmitteln),
• Entwicklung attraktiver Tarife (z. B. 365-Euro-Jahrestickets, Job-Tickets, innovative Tarif-/Verbundangebote),
• Vernetzung von Auskunfts- und Vertriebssystemen (z. B. Mobilitätsplattformen sowie deren Verknüpfung).

Die geförderten Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV sollen jeweils in ein Gesamtkonzept für eine nachhaltige Mobilität vor Ort eingebettet sein.

Das BMVI schafft gegenwärtig die notwendigen inhaltlichen, rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingen für das Förderprogramm "Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV". Die Förderrichtlinie befindet sich derzeit im Verfahren zur Notifizierung von der Europäischen Union. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) wird anschließend das Förderprogramm als Projektträger durchführen.

Den Förderaufruf erwarten wir im 4. Quartal 2020 mit entsprechend hoher Nachfrage. Interessierte Kommunen, Verbünde und Verkehrsunternehmen sollten sich zeitnah "in Stellung" bringen.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Webseite des BAG. Dort werden insbesondere Präsentationsunterlagen und  FAQ zum Förderprogramm bereitgestellt.

Az.: 33.3.3-001/005