Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Bundesregierung hat die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) eingerichtet und das ehrgeizige Ziel formuliert, bis zum Jahr 2020 eine Millionen Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. In der NPE arbeitet der Deutsche Städte- und Gemeindebund mit.

Die Städte und Gemeinden und kommunalen Unternehmen sind in vielfältiger Weise vom Thema Elektromobilität berührt. Es geht nicht nur um die Schaffung einer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für EMobile, sondern auch um die Förderung von regenerativer Energieerzeugung, die Verbesserung der Emissionsbelastungen durch den Verkehr in den Städten und Gemeinden und die Frage, wie Elektromobilität erfolgreich unterstützend eingeführt werden kann. Der Zweite Bericht der Nationalen Plattform der Elektromobilität geht auch auf unmittelbar kommunalrelevante Themen ein, wie bevorzugte Parkregelungen für Elektrofahrzeuge oder die Erlaubnis der Nutzung von Busspuren, um das Fahren mit Elektromobilen attraktiver zu machen. In dem Zwischenbericht werden zudem Themen wie die steuerliche Förderung von Elektromobilität oder die Kompensation der Benachteiligung bei der privaten Nutzung aufgegriffen.

Bislang hat die Bundesregierung es im Grundsatz abgelehnt, die Einführung der Elektromobilität mit Subventionen zu unterstützen. Der Zweite Bericht Elektromobilität der NPE kommt aber zu dem Ergebnis, dass alleine für die erfolgreiche Durchführung einer Marktvorbereitungsphase Elektromobilität über 4 Mrd. Euro staatliche Unterstützungsmittel gebraucht werden. Ansonsten seien die Einführungsziele in der Elektromobilität nicht zu erreichen.

Der Zweite Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität nebst Anhang kann von der Homepage der gemeinsamen Geschäftsstelle Elektromobilität der Bundesregierung unter der Internetadresse www.ggemo.de heruntergeladen werden.

Az.: III 154-00