Breitband-Versorgung darf kein Luxus sein

Die Versorgung ländlich strukturierter Räume mit leistungsfähigem Internetzugang bleibt immer mehr hinter den Großstädten und Ballungsrandzonen zurück. Angesichts des stetig steigenden Bedarfs von Wirtschaft, öffentlichen Einrichtungen und Privathaushalten an Breitband-Internet wird dies für viele Kommunen immer stärker zu einem Standortnachteil. „Dieser Entwicklung müssen wir kurzfristig entgegensteuern“, forderte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW), Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer, heute vor dem Präsidium des Verbandes in Soest. „Schnelle Internetverbindungen sollten überall in Deutschland - unabhängig vom Wohnort - zur Selbstverständlichkeit gehören“, machte Schäfer deutlich.

Der kommunale Spitzenverband fordert in einem Positionspapier zur Breitband-Versorgung eine vorausschauende Breitband-Strategie. Hierzu gehört etwa die Prüfung, ob Kommunen und Kreise selbst regionale Breitbandnetze planen können. Die Kooperation der unterschiedlichen Telekommunikations-Anbieter müsse optimiert werden, wobei es aber nicht darum gehe, die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes rückgängig zu machen.

Des Weiteren - so Schäfer - müsse die Entwicklung innovativer Breitbanddienste forciert werden. Auch seien mehr Pilotprojekte auf örtlicher und regionaler Ebene nötig. „Dazu sollten die Fördermittel seitens der EU, des Bundes und des Landes NRW spürbar erhöht werden“, legte Schäfer dar. Diese seien - neben Aktivitäten der Kommunen und potenziellen Netzbetreiber - zur Unterstützung des Breitbandausbaus zwingend erforderlich.

„Wir benötigen umgehend ein konzertiertes Handeln auf allen Ebenen unter Einbeziehung der Kommunen, Verbände und Breitbandanbieter“, so Schäfer. Die NRW-Landesregierung sei aufgefordert, in Zusammenarbeit mit kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaftsverbänden ein umfassendes Konzept zum Schließen der „Breitbandlücken“ zu erarbeiten. Darin sollten klare Ziele benannt werden, betonte Schäfer. Hierzu gehöre auch die Errichtung einer Informations- und Clearingstelle auf Landesebene. Nur durch rasches gemeinsames Handeln könne verhindert werden, dass Kommunen im ländlichen Raum bei der Internet-Verfügbarkeit auf das sprichwörtliche Abstellgleis gerieten.