Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Die Lage auf den Intensivstationen erzwingt harte Entscheidungen
Hauptgeschäftsführer Christof Sommer begrüßt die Verschärfung der Corona-Maßnahmen
StGB NRW-Statement
Düsseldorf,
03.12.2021
Bund und Länder haben neue Regeln zur Bekämpfung der vierten Corona-Welle vorgelegt. Hauptgeschäftsführer Christof Sommer sagte der Rheinischen Post:
"Ich bin erleichtert, dass Bund und Länder jetzt die Zügel anziehen. Die Lage auf den Intensivstationen erzwingt harte Entscheidungen.
Wir bekommen einen Lockdown für Ungeimpfte. Deren Infektionsrate ist etwa zehn Mal so hoch wie unter Geimpften. Zum Schutz des Gesundheitssystems halte ich darum einen solchen erheblichen Eingriff für gerechtfertigt.
Den Kommunen stehen nun wieder auf eine Vielzahl von Verordnungen und Einzelregelungen ins Haus. Sie sind es, die einen Großteil der Beschlüsse umsetzen müssen.
Eine wichtige Rolle spielen nach wie vor die Kontrollen durch die Ordnungsbehörden. Dabei geht es nicht darum, wie in einem Polizeistaat jede Bewegung zu überwachen. Aber es darf jedem bewusst sein, dass die nächste Stichprobe auch ihn treffen kann und dass er mit Konsequenzen rechnen muss, wenn er Regeln missachtet und andere gefährdet. Da hat das Land mit den hohen Bußgeldern ein gutes Zeichen gesetzt. Sie werden manchen sicherlich helfen, das eigene Verhalten zu reflektieren.
Eine Lanze brechen möchte ich nochmal für die Kolleginnen und Kollegen aus den Ordnungsämtern. Sie sind es, die sich auf der Straße mit Ignoranten und Querdenkern auseinandersetzen. Sie sind es, die die Regeln zur Geltung bringen. Damit leisten sie in dieser Krise einen unverzichtbaren Dienst an der Gesellschaft."
Zum Bericht der Rheinischen Post (Paywall) https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-staedtetagspraesident-pit-clausen-nennt-geisterspiele-eine-option_aid-64414075
V.i.S.d.P.: HGF Christof Sommer, Pressesprecher Philipp Stempel, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -287, E-Mail: presse@kommunen.nrw , Internet: www.kommunen.nrw
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