Erstattung von Elternbeiträgen: Land und Kommunen verständigen sich

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, wie die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021 finanziert werden soll. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen und Familienminister Dr. Joachim Stamp sagen damit zu, dass sich das Land für den Zeitraum von Februar bis Mai 2021 mit insgesamt rund 110 Millionen Euro an der Finanzierung von ausfallenden Elternbeiträgen beteiligt. Das Land hat sein ursprüngliches Angebot damit um rund 22 Millionen Euro verbessert.

Die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Christof Sommer, erklären dazu:

"Es ist gut, dass es nun eine Verständigung darüber gibt, wie die Erstattung von Elternbeiträgen für die vergangenen Monate finanziert werden soll. Der Lockdown hielt lange an und die Familien waren dadurch stark gefordert. Zahlreiche Kinder waren selten in Kitas und Offener Ganztagsschule.

Die Kommunen und das Land haben lange gerungen, wie die Lasten bei der Finanzierung der Erstattung von Elternbeiträgen fair verteilt werden können. Das Land hat nun seinen Beitrag erhöht und so eine Verständigung möglich gemacht."

Über ein mögliches Vorgehen in der Zukunft ist auch gesprochen worden. "Falls im zweiten Halbjahr erneut Einschränkungen für Kitas und Offene Ganztagsschule durch die Pandemie erforderlich werden sollten, wollen Land und Kommunen wieder miteinander reden", sagten Dedy, Klein und Sommer.