Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
"Kommunale Ordnungsämter werden ihren Teil leisten"
Umsetzung der Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern
StGB NRW-Statement
Düsseldorf,
19.11.2021
Bund und Länder haben zur Eindämmung der Corona-Pandemie strengere Regeln vereinbart. Umgesetzt werden sie durch die Kommunen. Dazu erklärte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer gegenüber der dpa:
"Die NRW-Kommunen begrüßen die Vereinbarungen von Bund und Ländern. Das Land muss sie nun noch rechtlich umsetzen. Die Lage ist dramatisch, umso mehr brauchen wir jetzt glasklare Regelungen und müssen sie konsequent anwenden.
Die Mitarbeitenden aus den Ordnungsdiensten der Kommunen werden gemeinsam mit der Polizei ihren Beitrag dazu leisten. Die Belastung für die Kolleginnen und Kollegen ist seit Monat immens. Seit Beginn der Pandemie arbeiten sie an der Belastungsgrenze. Umso dringender müssen wir jetzt schnell aus dieser Welle herauskommen. Das Arbeiten im Ausnahmezustand lässt sich nicht dauerhaft leisten.
Neben Kontrollen brauchen wir in der Bevölkerung Solidarität, Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme, ohne das wird es nicht reichen. Das Impfen ist und bleibt der Schlüssel."
V.i.S.d.P.: HGF Christof Sommer, Pressesprecher Philipp Stempel, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -287, E-Mail: presse@kommunen.nrw , Internet: www.kommunen.nrw
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