Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Wenig Spielraum für Sanierung der Straßen
Statement von Hauptgeschäftsführer Christof Sommer gegenüber der dpa
StGB NRW-Statement
Düsseldorf,
27.02.2023
Der vergangene Winter hat den Straßen wegen der großen Temperaturunterschiede hart zugesetzt. Der Spielraum für eine grundlegende Sanierung durch die Städte und Gemeinden wird allerdings kleiner.
Dazu sagte Hauptgeschäftsführer Christof Sommer der dpa:
"Die Städte und Gemeinden in NRW kämpfen mit einem riesigen Investitionsstau, da gibt es nichts zu beschönigen. Wir sprechen von circa 10 Milliarden Euro allein für das Straßennetz.
Die Kommunen tun, was in ihren Kräften steht, und haben ihre Investitionen sogar gesteigert. Aber das reicht nicht, um die außer Kontrolle geratenen Kosten aufzufangen.Im Bausektor gehen die Preise durch die Decke, der Fachkräftemangel kommt noch oben drauf.
Die Kommunen stehen seit Jahren vor der fast unlösbaren Aufgabe, den Haushalt zusammenzuhalten, obwohl gleichzeitig Krisenkosten anfallen, etwa durch Flüchtlingsunterbringung, Klimaanpassung oder Corona. Die Kommunalpolitik muss dann entscheiden, wo gespart wird. So wird aus der Not heraus die Straße oftmals nur geflickt und nicht saniert, insbesondere in den finanzschwachen Kommunen.
Letztlich zeigt sich in den Schlaglöchern die chronische Unterfinanzierung der Kommunen. Wir fordern darum vom Land schon seit Jahren hartnäckig eine bessere Grundausstattung."
V.i.S.d.P.: HGF Christof Sommer, Pressesprecher Philipp Stempel, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -287, E-Mail: presse@kommunen.nrw , Internet: www.kommunen.nrw
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