Zügige Umsetzung des Konjunkturpakets II

Das Konjunkturpaket II, von dem Städte, Gemeinden und Kreise in NRW profitieren sollen, kommt rasch voran und führt zu spürbaren Impulsen für die Wirtschaft. Dies stellte Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, heute in Düsseldorf fest. „Berichte über eine schleppende Umsetzung sind aus unserer Sicht überhaupt nicht nachzuvollziehen“, machte Schneider deutlich. Vereinzelt war den Kommunen Zögerlichkeit bei der Umsetzung vorgehalten worden.

Schneider wies darauf hin, dass die NRW-Kommunen von den zurzeit gemeldeten rund 3.000 Maßnahmen bereits 2.000 bis in die Umsetzungsphase geführt hätten. Diese Maßnahmen binden ein Gesamtvolumen von gut 750 Mio. Euro. Eine erhebliche Zahl weiterer Projekte würde sukzessive in den kommenden Wochen begonnen - so Schneider -, und täglich würden neue Maßnahmen an die Bezirksregierungen gemeldet.

„Wenn man bedenkt, dass die Änderung des Grundgesetzes, die den Kommunen viele Verwendungsmöglichkeiten eröffnet hat, erst zum 01.08.2009 in Kraft getreten ist, lässt sich erahnen, mit welchem Hochdruck allerorten - auch in den Ferien - an der Umsetzung des Konjunkturpakets gearbeitet worden ist“, legte Schneider dar. Es dürfe nicht vergessen werden, dass mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Bundes nur solche Maßnahmen zu realisieren seien, die zusätzlich zu ohnehin vorgesehenen Investitionen der Kommunen erfolgten. Diese Maßnahmen mussten zunächst im politischen Verfahren ausgewählt und dann so weit geplant werden, dass Ausschreibungen erfolgen konnten. Erst nach Einholung von Angeboten könnten Auftragsvergabe und Durchführung der Maßnahmen erfolgen.

„Das ist wie bei jeder privaten Baumaßnahme auch“, erläuterte Schneider. „Erst muss gebaut werden, dann erfolgt die Abnahme durch den Bauherrn und danach stellen die Unternehmen eine Rechnung“. Von daher sei es völlig normal, dass in Nordrhein-Westfalen erst etwa 30 Mio. Euro von den Kommunen tatsächlich abgerufen worden seien.

„Vor einem guten Monat war es noch nicht einmal eine Million“, erklärte Schneider. Er sei sich sicher, dass die Summe bis zum Jahresende noch ganz erheblich wachsen werde. Im Übrigen dürfe man den Erfolg des Konjunkturpakts nicht allein am Stand des Mittelabrufs messen. „Wichtig ist, dass die Aufträge vergeben werden. Die Unternehmen erhalten damit Planungssicherung und können Entlassungen oder Kurzarbeit vermeiden“, machte Schneider deutlich.