Bewertung des Hochwasserrisikos in NRW

Anmerkung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Hochwasserschutz ist ein drängendes Thema und wird angesichts des Klimawandels immer wichtiger. Die Aufbereitung der DUH könnte allerdings zu irreführenden Schlüssen in Bezug auf das Hochwasserrisiko in den Städten und Gemeinden führen. Bei den im Wesentlichen abgefragten Daten beeinflussen vor allem Landesfläche, Bevölkerungszahl, -dichte und das Vorhandensein großer Flüsse das Resultat der DUH. Darüber wird eine Gesamtbewertung für die gesamte Landesfläche getroffen, an deren Sinnhaftigkeit gezweifelt werden kann. Es überrascht jedenfalls wenig, dass die Länder mit dem laut DUH höchsten Risikograd auch zu den flächen- und einwohnermäßig größten gehören bzw. an großen Flussgebietseinheiten liegen. Die drei Stadtstaaten haben derweil den geringsten Risikograd. Derart auf die Hochwasservorsorge der Länder rückzuschließen, erscheint vor diesem Hintergrund fragwürdig. Auch für einzelne Städte und Gemeinden ist das Ergebnis am Ende wenig aussagekräftig, da kaum die Wirksamkeit lokal getroffener Maßnahmen auf dieser Datenebene berücksichtigt werden kann. Hilfreicher können Risikobewertungen für einzelne Gewässer oder auch Starkregengefahrenkarten der Kommunen sein.

Zuzustimmen ist der DUH, dass aufgrund der Wasserrahmenrichtlinie der EU die Renaturierung von Gewässern anzustreben ist und auch einen wesentlichen Beitrag zum Hochwasserschutz leisten kann. Das Land Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Hochwasserschutz über die Förderrichtlinie Hochwasserrisikomanagement und Wasserrahmenrichtlinie (FöRL HWRM/WRRL) mit Zuschüssen bis zu 80 %. Einzelheiten finden sich auf der Website der NRW.Bank unter
https://www.nrwbank.de/de/foerderung/fo ... wrrl.html)