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Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 06.11.2024

EU-Richtlinie Kommunales Abwasser 2024 (KARL) verabschiedet

Nach dem die EU-Kommission und das EU-Parlament die Fortschreibung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie 91/271/EWG durch die EU-Richtlinie Kommunales Abwasser (KARL) angenommen haben, hat der EU-Rat...

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Statement 06.11.2024

Steuerschätzung: Finanzdruck auf Kommunen wächst

Das Land Nordrhein-Westfalen muss in diesem und in den Folgejahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen. Dazu sagte Präsident Prof. Dr. Christoph Landscheidt, Bürgermeister der Stadt...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW-Mitteilung vom 06.11.2024

Widersprüche bezgl. der Amtsangemessenheit der Besoldung, Information des Finanzministeriums

Die Geschäftsstelle hat das Ministerium für Finanzen um Stellungnahme im Hinblick auf den Umgang mit Widersprüchen gegen die Besoldung der Jahre 2023 und 2024 gebeten. Zu der Anfrage hat das...

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Finanzen und Kommunalwirtschaft StGB NRW-Mitteilung vom 04.11.2024

Veranstaltung Kommunen im Austausch - Energiewende aktiv gestalten

Am 07.11.2024, von 9:00- 12:00 Uhr findet die letzte - rein digitale - Veranstaltung 2024 der Veranstaltungsreihe Kommunen im Austausch – Energiewende aktiv gestalten des Bundesministeriums für...

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Bauen und Vergabe StGB NRW-Mitteilung vom 04.11.2024

Verlängerung der Mietpreisbremse – Verbändeanhörung gestartet

Bis zum 6. Dezember 2024 haben die kommunalen Spitzenverbände die Möglichkeit zu dem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Regelungen über die...

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Digitalisierung StGB NRW-Mitteilung vom 31.10.2024

Digitalisierung: Meldestelle REspect! als sog. Trusted Flagger für potenziell illegale Inhalte auf Online-Plattformen

Die Bundesnetzagentur hat in ihrer Funktion als zentrale Koordinierungsstelle (DSC) für die Umsetzung des Digital Service Act (DSA) erstmals eine unabhängige Organisation als vertrauenswürdigen...

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Jugend, Soziales, Gesundheit StGB NRW-Mitteilung vom 30.10.2024

Zahl der jungen Menschen in Heimen und Pflegefamilien in NRW erstmals seit 2017 wieder gestiegen

Die Zahl der jungen Menschen, die in Nordrhein-Westfalen in einem Heim bzw. einer sonstigen betreuten Wohnform oder in einer Pflegefamilie untergebracht wurden, ist im Jahr 2023 nach Rückgängen in den...

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Jugend, Soziales, Gesundheit StGB NRW-Mitteilung vom 30.10.2024

13 % der Rentnerinnen und Rentner im Alter von 65 bis 74 Jahren sind erwerbstätig

Viele Menschen in Deutschland arbeiten, obwohl sie bereits eine Altersrente beziehen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen einer Zusatzerhebung der EU-Arbeitskräfteerhebung 2023...

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