Leitlinien zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit Europas durch Klärung der Anwendung des EU-Wasserrechts

Die Leitlinien unterstützen die Bemühungen der Kommission, die Widerstandsfähigkeit Europas insgesamt zu unterstützen, indem hohe Standards für unsere Gewässer beibehalten werden, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen und gleichzeitig den Zugang zu den kritischen Rohstoffen sicherzustellen, die für den Übergang zu einer sauberen Wirtschaft benötigt werden.

In dem Leitfaden wird erläutert, wie die Umweltauswirkungen neuer Projekte auf die Wasserqualität bewertet werden können. Der Schwerpunkt liegt auf Projekten, die sich auf den chemischen Zustand von Wasserkörpern auswirken, und auf Vorschriften, die in den EU-Wassergesetzen festgelegt sind und bereits niedrigere Umweltziele ermöglichen. Es werden zudem Ausnahmen aufgeführt, die durch die jüngsten Änderungen der Wassergesetzgebung eingeführt wurden. Sie ermöglichen vereinfachte Verfahren für Projekte, die nur zu einer kurzfristigen Verschlechterung oder zu einer Verlagerung der Umweltverschmutzung ohne Nettoanstieg führen. Das Dokument enthält auch Beispiele dafür, wie Flexibilitäten angewendet werden können, um Bergbau-, Metallverarbeitungs- und andere Projekte für kritische Rohstoffe zu erleichtern.

Die EU-Kommission führt dazu aus, dass sich die jetzigen Leitlinien zwar auf den Bergbausektor konzentrieren, jedoch die Schlussfolgerungen auch auf andere Projekte oder Tätigkeiten angewandt werden, einschließlich solcher im Zusammenhang mit strategischen Sektoren, die im Rahmen der Erneuerbare-Energien-Richtlinie III, des Chip-Gesetzes oder des Netto-Null-Industrie-Gesetzes gefördert werden.

Weitere Informationen:

Die Leitlinien können hier heruntergeladen werden:

https://eur-lex.europa.eu