Öffentlichkeitsbeteiligung des BMWE zum Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP)

Die Energiewende und der Klimaschutz in der EU können nur gelingen, wenn sie europäisch gedacht und von allen EU-Mitgliedstaaten gemeinsam getragen und gestaltet werden. Dieser Grundgedanke steht hinter dem Instrument des integrierten Nationalen Energie- und Klimaplans (National Energy and Climate Plan – NECP). In ihren NECPs geben die Mitgliedstaaten umfassend Auskunft über ihre nationale Energie- und Klimapolitik für einen Zeitraum von 10 Jahren. Ziel ist es, die Energie- und Klimapolitiken der EU-Mitgliedstaaten vergleichbar darzustellen und untereinander abzustimmen sowie ein verlässliches Monitoring zur Erreichung der Energie- und Klimaziele der EU für 2030 zu haben. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung über das Governance-System der Energieunion (Governance-Verordnung). Deutschlands NECP 2021-2030 wurde im Juni 2020 nach öffentlichen Konsultationen durch das Bundeskabinett beschlossen und anschließend an die EU-Kommission übermittelt. Er wurde 2023/2024 aktualisiert und im August 2024 nach öffentlichen Konsultationen durch das Bundeskabinett beschlossen und der EU-Kommission übermittelt.