Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 129 - Veröffentlichung des Programms "Feuerwehrhäuser in Dörfern" des MHKBG für das Jahr 2021
- 130 - Priorisierte Impfung der Einsatzkräfte der Feuerwehren
- 131 - 75yearsNRWUK - Social-Media-Fotowettbewerb
- 132 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
- 133 - Verlängerung der beamtenrechtlichen Erprobungszeit in Zeiten der Pandemie
- 134 - Stellungnahme für eine Änderung der Laufbahnverordnung Feuerwehr
- 135 - Konzept zur Neuausrichtung des BBK
- 136 - Wettbewerb Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfahlen-Jahr
- 137 - Unterstützung für Minderjährige aus griechischen Flüchtlingseinrichtungen
- 138 - Neue Mitglieder in Fachausschüssen des KGRE
- 139 - Deutsch-Französischer Jugendausschuss startet Ideenlabor für kommunale Partnerschaften
- 140 - Unentgeltliche Schutzmasken für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG
- 141 - Internationaler Frauentag – Mehr Frauen in die Kommunalpolitik
- 142 - Digital-Kongress Lokale Demokratie 08-11.06.2021
- 143 - Infektionsschutz- und besondere Arbeitsschutzmaßnahmen für körpernahe Dienstleistungen nach § 12 CoronaSchVO
- 144 - Flüchtlingsaufnahmegesetz – Rückforderung der Zahlung des Jahres 2017 - Bericht des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
- 145 - COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 146 - Öffentliche Schulden: 14 % Steigerung in 2020 gegenüber Vorjahr
- 147 - Hinweispapier der Bundesnetzagentur zur Zuordnung von ausgeförderten EE-Anlagen
- 148 - Kommission prüft von Deutschland geplante Entschädigung für Stilllegung von Braunkohlekraftwerken
- 149 - 450-MHz-Frequenzen: 450connect erhält Zuschlag
- 150 - Anteil erneuerbarer Energieträger am Primärenergieverbrauch in NRW auf 5,4 % gestiegen
- 151 - Bundesbedarfsplan Stromnetzausbau bis 2030 beschlossen
- 152 - OLG Düsseldorf zum Umfang der Akteneinsicht bei Konzessionsvergabe
Schule, Kultur, Sport
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 154 - Deutscher Kita-Preis 2022
- 155 - Datenreport: Armutsrisiken haben sich in Deutschland verfestigt
- 156 - Stationäre Behandlung Jugendlicher aufgrund akuter Alkoholvergiftung
- 157 - 2019 starben in NRW 6.075 Menschen an einer Nierenerkrankung
- 158 - Vereinssport im Lockdown: Kein Training für 7,3 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland
- 159 - Gewinnung von pädaogischem Personal in Kindertageseinrichtungen
Wirtschaft und Verkehr
Bauen und Vergabe
- 166 - Stadtentwicklungsbericht veröffentlicht
- 167 - Das Wettbewerbsregister nimmt seinen Betrieb auf
- 168 - VG Mainz: Mobilfunkmast als privilegiertes Vorhaben im Außenbereich zulässig
- 169 - Planungssicherstellungsgesetz am 25.03.2021 in Kraft getreten
- 170 - Online-Seminar „Aufstockungen in Holzbauweise” am 14.04.21
- 171 - Energetische Stadtsanierung: Neue Fördermodalitäten ab 1. April 2021
- 172 - 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik
- 173 - Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetz verabschiedet
- 174 - Rundbrief Windenergie und Recht 1/2021 veröffentlicht
- 175 - Nationale Projekte des Städtebaus: Projekte der Städte Nideggen und Detmold ausgewählt
- 176 - VGH Bayern: Nutzung kann bei nicht genehmigten Bauvorhaben untersagt werden
- 177 - VGH Bayern: Verkauf von Schuhen statt Bodenbelägen ist baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung
- 178 - Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“: Projekte ausgewählt
- 179 - Tag des offenen Denkmals am 12.09.2021
- 180 - Beratungsangebot zur Quartiersentwicklung
- 181 - BGH-Urteil zur Zulässigkeit des Neubeginns einer Konzessionsvergabe
- 182 - Kommunales Vorkaufsrecht: Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur "Preislimitierung"
- 183 - Föderaufruf zum "Bundesprogramm Transnationale Zusammenarbeit"
- 184 - Online-Seminarreihe: Mehr Bauen mit Holz
- 185 - Fünfte Verordnung zur Änderung der LandesplanungsgesetzDVO
- 186 - Ergebnisse der BBSR-Kommunalbefragung 2018
- 187 - Beschluss des VGH Baden-Württemberg: Vereinbarkeit des § 13b BauGB mit Europarecht
- 188 - Baulandmobilisierungsgesetz: Kommunale Spitzenverbände fordern zügige Umsetzung
- 189 - OVG Schleswig: Widerruf einer Zuwendung nur bei formalen Fehlern i. d. R. ermessensfehlerhaft
- 190 - Neues Europäisches Bauhaus: EU-Kommission leitet Gestaltungsphase ein und kündigt Wettbewerb an
- 191 - Entwicklung der Bauwirtschaft 2020
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 192 - BVerwG zur Wassergebührenkalkulation
- 193 - VG Mainz zur Straßenoberflächenentwässerung
- 194 - Projekt Nachhaltigkeit 2021 ist gestartet
- 195 - Hessischer VGH zur gewerblichen Abfallsammlung
- 196 - VG Neustadt zur Maskenpflicht am Wertstoffhof
- 197 - VG Düsseldorf zur Stilllegung eines Abfalllagers
- 198 - OVG NRW zu Anlagen an Gewässern
- 199 - "KLIVO": Das Deutsche Klimavorsorge-Portal
- 200 - Verbot für Osterfeuer
- 201 - Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
- 202 - Monitorbericht 2020 "Klima und Energie"
- 203 - Aktualisierung der Muster-Baumschutzsatzung
- 204 - Entsorgung von Corona-Schnelltests
- 205 - Bundesumweltministerin legt deutsche Klimabilanz 2020 vor
- 206 - Überarbeitete FAQ der Förderrichtlinie Extremwetterfolgen
- 207 - Neuer Berichtsrahmen für nachhaltige Kommunen
- 208 - Photovoltaik-Wattbewerb
- 209 - Umgang mit COVID19-Abfällen
- 210 - Klimaanpassung in Kommunen: Difu veröffentlicht Umfrageergebnisse
- 211 - Rote Gebiete zum Grundwasserschutz festgelegt
- 212 - BGH zur Rückstausicherung
- 213 - Talsperren sind wieder gut gefüllt
- 214 - Selbstbewertungstool für Kommunen beim Nachhaltigkeitsmanagement
- 215 - Bundes-Waldzustandsbericht 2020 veröffentlicht
