Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 601 - Befreiung stromintensiver Unternehmen vom Netzentgelt
- 602 - Erhöhungszahl für Gewerbesteuerumlage 2013
- 603 - Kredite „Energieeffizient Sanieren“ der KfW und Investitionsbegriff
- 604 - Grundsatzpapier „Kommunalwirtschaft“
- 605 - OLG Hamm zur Konzessionsvergabe für die Wasserversorgung
- 606 - Wasserpreis nach Rekommunalisierung bestätigt
- 607 - 5. Erfahrungsaustausch „Rekommunalisierung“
- 608 - Widerspruch gegen Vergnügungssteuerbescheide
- 609 - Dialog zum Stromnetzausbau
- 610 - Kauf von Anteilen an E.ON Westfalen Weser durch Kommunen
- 611 - Konzessionsabgabe Gas bei Durchleitung
- 612 - Eckpunktepapier zum Länderfinanzausgleich
- 613 - Ländereinigung zur Energiewende vor dem Energiegipfel
- 614 - Steuerliche Förderung energetischer Gebäudesanierung
- 615 - 8. GWB-Novelle im Bundestag verabschiedet
- 616 - Dialogveranstaltung zum Übertragungsnetzausbau
- 617 - Energiegipfel zwischen Bund und Ländern
- 618 - Pressemitteilung: Konsolidierung weiter oberstes Gebot
- 619 - Kommunalrundschreiben der KfW-Bankengruppe
- 620 - Grundsteuererhöhung in Selm rechtmäßig
Schule, Kultur, Sport
- 621 - Musikangebote im Ganztag
- 622 - Qualitätsentwicklung im Ganztag
- 623 - NRW-Landesregierung zu unbesetzten Schulleitungen
- 624 - NRW-Landesregierung zum Schulobstprogramm
- 625 - Qualifizierung von Lehrer/innen für inklusives Lernen
- 626 - NRW-Landesregierung zu Verlassen des Schulgrundstücks
- 627 - Projekt "Kulturrucksack NRW"
- 628 - Seminar zur Grabstätten- und Grabfeldgestaltung
- 629 - Pressemitteilung: Bestandschutz für kleine Schulstandorte
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
Bauen und Vergabe
- 642 - Immobilien- und Standortgemeinschaften
- 643 - Stellungnahme zu kommunalen Vergabegrundsätzen
- 644 - Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2012
- 645 - Tariftreue- und Vergabegesetz und FSJ
- 646 - OVG Koblenz zur Rückforderung von Subventionen
- 647 - VG Trier zur Zulässigkeit eines turmartigen Wohnhauses
- 648 - Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ gestartet
- 649 - Mehr energieeffiziente Gebäudesanierung gefordert
- 650 - EU-Kommission zur Novellierung der UVP-Richtlinie
- 651 - OVG Rheinland-Pfalz zur Privilegierung von Spielplatzlärm
- 652 - Broschüre "Planen in Zeiten leerer Kassen"
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 653 - Klagerecht für Umweltverbände ausgeweitet
- 654 - Auszeichnungen im Wettbewerb „Kommunaler Klimaschutz 2012“
- 655 - Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen
- 656 - Änderung des § 61 a Landeswassergesetz NRW
- 657 - ResA-Förderprogramm geändert
- 658 - OVG NRW zum Wasseranschluss- und Kanalanschlussbeitrag
- 659 - OVG NRW zum Wasseranschlussbeitrag
- 660 - OVG NRW zur Absicherung von Leitungen
- 661 - OVG NRW zum Verzicht auf die Abwasserüberlassung
- 662 - OVG NRW zu Anschlusskosten an den öffentlichen Kanal
- 663 - BMU-Förderprogramm für Klimaschutz in Kommunen