Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Verband Intern
Recht, Personal, Organisation
- 831 - Änderung des Bundeswahlrechts
- 832 - Beihilfe-Bearbeitung durch Private
- 834 - Informationen über Minijobs bis 400 Euro im Monat
- 835 - Kommunalwahl 2004 und Bildung der Wahlorgane
- 836 - Städtepartnerschafts-Gesuch
- 837 - Bürgermeister-Stimmrecht bei Auflösung von Ratsausschüssen
- 838 - Volksinitiative zur Absicherung der Kinder- und Jugendförderung
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 839 - Bundeskabinett billigt neue Einkommensteuer-Richtlinien 2003
- 840 - Umsatzsteuer-Fristverlängerung bei Überlassung von Sportanlagen
- 841 - Finanzkrise der Kommunen negativ für den Sport
- 842 - Fondsbeteiligungen durch Städte und Gemeinden
- 843 - Gewerbesteuerpflicht für Anwalt-GmbH
- 844 - Initiativen gegen Rating von Kommunen
- 845 - Kartellrecht bei Kopplung von Strom- und Telefonanschluss
- 846 - Keine BGH-Entscheidung zu langfristigen Energielieferverträgen
- 847 - KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse"
- 848 - Geänderte Konditionen im KfW-Infrastrukturprogramm
- 849 - Pressemitteilung: Kein Ausverkauf der Gemeindefinanzreform
- 850 - Pressemitteilung: Kein Lichtblick für die NRW-Kommunen
- 851 - Pressemitteilung: Sportvereine im Nachteil
Schule, Kultur, Sport
- 852 - Aktion "Internet ins Klassenzimmer"
- 854 - Festlegung eines allgemeinen Rahmens nach der Allgemeinen Schulordnung
- 855 - Gesetzentwurf nach Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
- 856 - Leitbild des LandesSportBundes NRW zur Sportgerechten Stadt
- 857 - Schulministerium NRW zum Unterrichtsausfall in Nordrhein-Westfalen
- 858 - NRW-SPD zum Ausbau von Ganztagsschulen
- 859 - Offene Ganztagsschule als gemeinsames Projekt von zwei Schulen
- 860 - Förderung nicht schulpflichtiger Kinder in Nordrhein-Westfalen
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 870 - 42. Deutscher Verkehrsgerichtstag
- 871 - Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehr
- 872 - Anhörung zur regionalen Wirtschaftsförderung
- 873 - Durchführung von Bahnübergangsschauen
- 874 - Erhaltungsmanagement für Straßen
- 875 - GVFG-Bericht 2003
- 876 - Informationsveranstaltung "Reform von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe"
- 877 - LAGÖF zu aktuellen arbeitsmarktpolitischen Reformvorhaben
- 878 - Notrufnummer 112 in allen EU-Staaten
- 879 - Öffentliche und Freie Wohlfahrtspflege zum Landeshaushalt 2004/05
- 880 - Postgrundversorgung im ländlichen Raum
- 881 - Strategie-Entwicklung im dynamischen Verkehrsmanagement
Bauen und Vergabe
- 882 - 6. Speyerer Planungsrechtstage
- 883 - Baugenehmigung und Beteiligung der Gemeinde
- 884 - Digitale Veröffentlichungen des ILS NRW
- 885 - Mobilfunk und Ausnahmen sowie Befreiungen nach Bauplanungsrecht (§ 74 a BauO NRW)
- 886 - OVG Saarland zu Erschließungsbeitragsproblemen
- 887 - Prüfingenieur für Baustatik und Haftung für Gebühren
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 888 - Abwassergebühr und Abzug von Wassermengen
- 889 - Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
- 890 - Beispielhafte Klimaschutzprojekte
- 891 - Duales System
- 892 - OVG Saarland zur energetischen Verwertung in MVA
- 893 - Umweltportal GEIN von Bund und Ländern
- 894 - Verbrennen von pflanzlichen Abfällen
- 895 - Verwaltungsgebühr für die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht
- 896 - VG Minden zur Schätzung von zusätzlichen Wassermengen
- 897 - VG Stuttgart zu Abfall zur Beseitigung
- 898 - VG Stuttgart zur Gewerbeabfallverordnung
- 899 - Zukunft der Abwasserberatung NRW
